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16/123: 123. Sitzung vom 25.06.2020
…spricht Frau Abg. Wolle für die AfD-Fraktion. Abg. Carola Wolle AfD: Sehr geehrte Frau Präsidentin, …DVP: Aber nichts gegen die AfD sagen! – Zuruf des Abg. Stefan Räpp- le AfD) Abg. Daniel Andreas Lede…verursacht durch die AfD, die Toleranz und Weltoffenheit verschmäht, (Abg. Stefan Räpple AfD: Wer hat denn …Zusammenlebens. (Lachen des Abg. Stefan Räpple AfD – Abg. Stefan Räpple AfD: Nein!) Wir haben einen Heimatbegriff…
16/122: 122. Sitzung vom 24.06.2020
…Fraktion der AfD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7493 Abg. Dr. Rainer Balzer AfD . . . . . . …Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Bal- zer. Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Sehr geehrte…keine AfD, die das vorschlägt; darauf kom- men wir schon allein. (Beifall – Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Das… die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Gögel. Abg. Bernd Gögel AfD: Frau…
16/8059: Äquivalenzprinzip und „höhere Gewalt“ in der Kommunalabgabenordung
…04. 05. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Klaus Dürr AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung… Kommunen doppelt kassieren? 04. 05. 2020 Dürr AfD B e g r ü n d u n g Die Entgeltregelung der Stadt…
16/8211: Mündliche Anfragen zur 32. Fragestunde
in der 123. Plenarsitzung vom 25. Juni 2020…Engel“. 1. Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD Eingang: 03. 06. 2020 2. Anfrage des Abg. Dr…16. 06. 2020 6. Anfrage der Abg. Doris Senger AfD Eingang: 16. 06. 2020 7. Anfrage des Abg. Dr…
16/8036: Feuerwehrfinanzierung in den Landkreisen Hohenlohe und Schwäbisch Hall
…Kleine Anfrage der Abg. Anton Baron und Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…kleinräumig wie möglich)? 28. 04. 2020 Baron, Stein AfD B e g r ü n dun g Die Kleine Anfrage soll einen…
16/8161: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/8038
Gesetz zur Änderung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes…ab. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD teilt mit, die AfD sei der Meinung, dass sich das Klima geändert…merkung des Abg. der AfD bestärke ihn in seiner Festlegung bezüglich der Mei- nung der AfD. Wie vom Vorsitzenden…komme, finde der Gesetzentwurf mit Ausnahme bei der AfD-Fraktion eine breite Akzeptanz. Der Klimawandel … und richtig, der Klimawandel sei ein Fakt. Die AfD leugne diesen jedoch, wie er wiederholt vernommen…
16/8056: Situation in der Asylunterkunft Schrozberg (Landkreis Schwäbisch Hall)
…Kleine Anfrage der Abg. Udo Stein und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…und „Partys“ feierten? 30. 04. 2020 Stein, Baron AfD B e g r ü n d u n g Ende April 2020 kam es immer…
16/8092: Änderungen an der Finanzierung sogenannter Demokratieprojekte
…2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und …finanziert, z. B. vom Land? 05. 05. 2020 Dr. Podeswa AfD Beg r ü n d u n g Das Bundesfamilienministerium…
16/8255: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 12. Juni 2020
– Drucksache 16/8251
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; ...…Bundesrats behandelt. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD brachte vor, die in der Mitteilung be- schriebenen…Maßnahmen überhaupt noch aufzuhalten seien. Die AfD-Fraktion fordere die Landesregierung auf, sich vehement…Vorschläge der Kommission stellen würde, was von der AfD-Fraktion gefordert werde, würde das in der Presse… nicht der richtige Ansatz. Der Abgeordnete der AfD-Fraktion wies darauf hin, in den Ausführungen des…
16/8037: Statistische Aspekte der „Corona-Krise“
…Sänze, Dr. Rainer Podeswa und Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und …haben? 27. 04. 2020 Sänze, Dr. Podeswa, Dr. Baum AfD B e g rü n d un g Vermutlich seit dem sogenannten…