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17/4511: Zeltstädte zur Flüchtlingsunterbringung in Baden-Württemberg
…4511 29.3.2023 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… Zeltstädten aufschlüs- seln)? 17.3.2023 Stein AfD Begründung Seit dem Aufflammen des Ukrainekonflikts…
17/4106: Schadhafte schusssichere Unterziehschutzwesten der Landespolizei
…3.2.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … den Steuerzahler zu erwarten? 3.2.2023 Goßner AfD Begründung Die Stuttgarter Zeitung und die Stuttgarter…
17/4100: Mutmaßlicher Serienmörder Schwäbisch Hall
…4100 3.2.2023 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Frauen aus Schwäbisch Hall angehört? 1.2.2023 Stein AfD Begründung Aufgrund der Staatsbürgerschaft des …
17/4445: Nachholbedarf für eine Digitalisierung im Straßenverkehr
…eingesetzt werden; Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Baron, Eisenhut, Goßner, Lindenschmid, Bamberger AfD Begründung Wie die New York Times bereits am 1.…
17/4240: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu dem Antrag
der Fraktion GRÜNE,
der Fraktion der CDU,
der Fraktion der SPD und
der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 17/4058 (G...…denn je gestärkt werden. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, die AfD-Fraktion, die an dem vorliegenden Antrag…fänden allerdings durchaus die Unterstützung der AfD-Fraktion. Vorsitzender Willi Stächele merkte an…
17/4328: Ankündigungen von Wohnungskündigungen für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern
…der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…Klauß, Dr. Hellstern, Dr. Balzer, Bamberger, Stein AfD Begründung In der Stadt Lörrach sollen ca. 40 Menschen…
17/4377: Förderung von Lkw-Parkplätzen entlang der Autobahnen und anderen Fernstraßen überregionaler Bedeutung
…umzuwidmen? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Förderung…freien Status überprüfbar zu machen? 8.3.2023 Klauß AfD Begründung Wie der ADAC auf seiner Internetpräsenz…
17/3893: Ein mit mangelnder Krisen-Resilienz begründetes Angebot privater Sicherheitsdienstleistungen – braucht Baden-Württemberg private „Nachtwächter“ bzw. „Feldschützen“?
…Schadenssummen je Jahr)? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …private Bürger bekannt geworden? 27.2.2023 Sänze AfD Begründung Den Fragesteller schrieb ein Bürger …
17/4275: Straftaten in Hohenlohe und Schwäbisch Hall durch Migranten
…14.2.2023 Stein, Baron AfD Kleine Anfrage der Abg. Udo Stein und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums…
17/4325: Beförderungskosten von in Landeserstaufnahmeeinrichtungen untergebrachten Asylbewerbern
…Mißbrauchskontrolle statt? 2.3.2023 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…