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17/6348: Kundgebung gegen den AfD-Landesparteitag in Rottweil am 23./24. Februar 2024: Welche unterstützenden Organisationen erhalten öffentliche Mittel, und distanzierten sich teilnehmende Funktionäre und Verwaltungsleute von ANTIFA-Präsenz?
…der AfD als „Nazi-Partei“ (GRÜNE) ausgesprochen werden respektive „entlarven“ (Junge Union) der AfD gefordert…hasst die AfD“ und dergleichen skandiert. Im Zusammenhang mit dem Protestgeschehen um den AfD-Landesparteitag…for Future“? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Digitalisierung und Kommunen Kundgebung gegen den AfD-Landesparteitag in Rottweil am 23./24. Februar 2024…
17/6557: Antisemitismus beim SWR
…Engel“. Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Antisemitismus…9.4.2024 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Erstmals am Montagmorgen, 8. April, …
17/6565: Erwerbstätigkeit von Schutzsuchenden mit anerkanntem, abgelehntem und offenem Schutzstatus
…Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Geschlecht und Altersgruppen)? 9.4.2024 Rupp, Sänze AfD Begründung Bezugnehmend auf die Kleine Anfrage …
17/6556: Kostenfalle H2-ready-Gaskraftwerke – Holzweg zum nächsten Milliardengrab?
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…
17/6580: Entwicklung der Asyl-Zuwanderung im Nachgang der Coronakrise – Nachfrage zu Drucksache 17/356
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…bis zum 31. März 2024 erteilt? 11.4.2024 Rupp AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll die weitere…
17/6531: Neue Messerkriminalität und die Messerstecherei in der Radgasse in Aalen
… Personen? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Falldaten zu begangenen Straftaten? 3.4.2024 Rupp AfD Begründung In der Radgasse in Aalen kam es in der…
17/6566: Linksextremistische Gruppe „Kollektiv.26“
…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für…gewaltorientiertes Potenzial? 10.4.2024 Rupp, Lindenschmid AfD Eingegangen: 10.4.2024 / Ausgegeben: 6.5.2024 …
17/6532: Bekleidungsmangel bei der Polizei auch in Baden-Württemberg?
…4.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Wertschöpfung im Land zu halten? 4.4.2024 Goßner AfD Eingegangen: 4.4.2024 / Ausgegeben: 3.5.2024 Landtag…
17/6579: Aktuelle Erhebung Abschiebungen und Abschiebehaft
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…benen Abschiebung absehen musste? 11.4.2024 Rupp AfD Begründung Der Fragesteller wünscht Auskunft über…
17/6233: Linksextremismus, gewaltbereite Linke, das Bündnis „Auf stehen gegen Rassismus“ und die öffentliche Verwaltung
…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Kämpfer gegen die Alternative für Deutsch- land (AfD) ausgebildet werden sollen und mit der Bezeichnung… impliziert wird? 3.4.2024 Rupp, Lindenschmid AfD Begründung Wie Medienberichten entnommen werden…Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ in ihren Anti-AfD-Kampagnen. Ende Mai 2018 erschien der Jahresbericht…