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17/6168: Planungen und Bauarbeiten an der B 10
…29.1.2024 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Planungen…Schwerlastverkehr Rechnung getragen? 23.1.2024 Klauß AfD Begründung Wie die Stadt Süßen am 20. Oktober 2023…Vorbemerkung: Laut Begründung des Abgeordneten Miguel Klauß AfD war die Mitteilung „Vollsperrung der B 10 am 25.…
17/6169: Folgen des Schulbesuches am 19. Januar 2024 in der Friedrich-Boysen-Realschule Altensteig durch den Landtagsvizepräsidenten Daniel Born und andere Mitglieder des Landtags
…29.1.2024 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend… nuar 2024 12:51 Uhr zum Thema Schulbesuch durch AfD-Politiker nahegelegt werden könnte? 4. Hat der…Bestrebungen die Veranstaltung abzusagen? 29.1.2024 Klauß AfD Begründung Am 19. Januar 2024 fand eine Veranstaltung… nuar 2024 12:51 Uhr zum Thema Schulbesuch durch AfD-Politiker nahegelegt werden könnte? 4. Hat der…
17/6009: Manuell bediente Bahnschranken
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…, Eisenhut, Gögel, Goßner, Klecker, Lindenschmid AfD Begründung Wie der SWR am 3. November 2023 unter…
17/6174: Neue Erstaufnahmezentren im Landkreis Karlsruhe
…30.1.2024 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Erstaufnahmezentrum und Kommune aufschlüsseln)? 30.1.2024 Klos AfD Begründung In der Vergangenheit sind die Zahlen…
17/6175: Neue Erstaufnahmezentren im Landkreis Emmendingen
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Erstaufnahmezentrum und Kommune aufschlüsseln)? 30.01.2024 Klos AfD Begründung In der Vergangenheit sind die Zahlen…
17/6113: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 20. Dezember 2023
– Drucksache 17/6026
Bericht der Landesregierung nach § 14 Absatz 3 Klimaschutz- ...…wandelanpassung stattfinden müsse. Ein Abgeordneter der AfD bemerkte, bei einem parlamentarischen Mittagessen… 6 Der schon zu Wort gekommene Abgeordnete der AfD erinnerte an seine Frage, wie die Planungen aussähen…
17/6158: Demonstrationen „Gegen Rechts“ am vergangenen Wochenende in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Demonstrationen wurde zur Gewalt gegen Mitglieder der AfD und ihrer Anhänger aufgerufen? 4. Welche Informationen…Gewalt aufgerufen wurde? 24.1.2024 Carola Wolle, AfD Begründung Am vergangenen Wochenende (19. bis 21…direkten Aufruf zur Ermordung von Mitgliedern der AfD aufgerufen wurde. Diese Kleine Anfrage will darüber…
17/6141: Förderung des Landes für sogenannte „Hoffnungshäuser“
…Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…18.1.2024 Goßner, Klauß, Bamberger, Eisenhut, Klecker AfD Eingegangen: 23.1.2024 / Ausgegeben: 26.2.2024 …
17/6138: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 23. Januar 2024
– Drucksache 17/6112
Unterrichtung des Lan...… EU-Vorhaben positiv Kenntnis. Abg. Emil Sänze AfD wies darauf hin, Deutschland habe bereits ein nationales…
17/6127: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 30. November 2023
– Drucksache 17/5932
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hi...…Ausschuss für Finanzen durchführe. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, er schließe sich zum ersten Mal vollständig…