Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
17/6534: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 5. März 2024
– Drucksache 17/6353
Unterrichtung des Landta...…erreichen sei. Ein Abgeordneter der AfD bemerkte, die Fraktion der AfD befürworte den EU- Vorschlag zum … sei eine schwierige Situation. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, grundsätzlich sei es zu begrüßen, wenn Stressfak…
17/6313: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu
a) der Mitteilung der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) vom 4. Dezember 2023
– Drucksache 17/5939…Vorwürfen entgegenzutreten. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, auch er bedanke sich dafür, dass die Vertreter… 8 Er lege Wert auf die Feststellung, dass die AfD im Gegensatz zu manchen Gerüch- ten den öffentlich… (DJV) gefordert, die Berichterstattung über die AfD neu zu justieren, und in diesem Zusammenhang Folgendes…
17/6559: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/6213
Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Sozialgerichtsgesetz und zur Änderung weiterer Vorschriften…erfolgen sollte. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD legt dar, im Rahmen des Ausführungsge- setzes würden…
17/6421: Aktuelle Zahlen zur Asylmigration im Landkreis Göppingen
…Sicherheitsdienste an? 14.3.2024 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…
17/6371: Mündliche Anfragen zur 26. Fragestunde in der 93. Plenarsitzung vom 18. April 2024
…Der Blaue Engel“. 1. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Eingang: 8.3.2024 2. Anfrage des Abg. Dr. Erik…
17/6419: Krankenstand bei der Polizei
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Polizei in Baden-Württemberg? 14.3.2024 Goßner AfD Eingegangen: 14.3.2024 / Ausgegeben: 15.4.2024 …
17/6423: Schussabgabe in Hockenheim
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …anderweitig gegen ihn ermittelt? 14.3.2024 Goßner AfD Begründung Die Hintergründe dieses Vorkommnisses…
17/6425: Sexual- und Gewaltstraftaten in Baden-Württemberg 2023 und Teilmengen der politisch motivierten Kriminalität
… war; Antrag der Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…14.3.2024 Goßner, Lindenschmid, Dr. Balzer, Rupp, Gögel AfD Begründung Für das Land Niedersachsen liegen die…
17/6394: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 13. Februar 2024
– Drucksache 17/6241
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Landesbeteilig...…lokalen Hotspot engagiere. Ein Abgeordneter der AfD fragte, wie hoch die Landesregierung die Risiken …wäre. Ein noch nicht genannter Abgeordneter der AfD bat um Auskunft, welche Kosten mit dem vorzeitigen…. Ein zuvor bereits genannter Abgeordneter der AfD merkte an, ihm sei durchaus be- kannt, dass jedes…Württemberg beteilige. Auf die Frage des Abgeordneten der AfD, die aktuelle Entwicklungen beim Vor- stand der EnBW…
17/6395: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 12. Dezember 2023
– Drucksache 17/5993
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Amtliche Schu...…und um sehr kleine Schulen. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, dem Bericht der Landesregierung zufolge…