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17/1940: Rückzahlungen von Coronahilfen
…Abg. Dr. Rainer Balzer und Alfred Bamberger u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft…. Balzer, Bamberger, Sänze, Dr. Hellstern, Stein AfD B e g r ü n d u n g In der Öffentlichkeit weithin…
17/1887: Gesetzwidrige sogenannte Coronaschulen und andere organisierte Formen des Fernbleibens schulpflichtiger Kinder vom Unterricht
…ermutigt haben? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…Landesregierungen in den Schulen vor? 9.2.2022 Sänze AfD 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 /…
17/2202: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der GRÜNE, der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD
– Drucksache 17/1281
Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württem...…mehrheitlich abgelehnt. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD legt Wert auf die Feststellung, dass die Abgeordneten…Begriff sei auch die Enthaltung der Abge- ordneten der AfD zum Ausdruck gebracht. Landtag von Baden-WürttembergDrucksache…
17/1934: Mann bedroht andere Personen mit Schwert in Ergenzingen
…Begründung? 11.2.2022 Klauß AfD Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums…
17/2170: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 8. März 2022
– Drucksache 17/2073
Unterrichtung des Landtags in EU-Angele...…Situation zu vermelden seien. Ein Abgeordneter der AfD erläuterte, seine Fraktion bewerte die Zusammenarbeit…
17/2161: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu
a) der Mitteilung des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen vom 16. Februar 2022
– Drucksache 17/1944
Unterrichtung des...… begrüße daher diese Vorhaben. Abg. Emil Sänze AfD zeigte auf, der Ansatz, der hinter den Mitteilungen…
17/2163: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen vom 2. März 2022
– Drucksache 17/2051
Unterrichtung des Landtags in E...… Abg. Emil Sänze AfD legte dar, es sei sicherlich nicht verwunderlich, dass die AfD-Fraktion das Vorhaben… Den vorliegenden Verordnungsvorschlag sehe die AfD als Durchgriffsbeschluss der EU an, der Deutschland… ein Dritter diese bestimmen könne. Das sehe die AfD- Fraktion sehr kritisch. Er bat daher um Auskunft…der Rückkehr zum Nationalismus, wie es der AfD-Abgeord- nete formuliert habe, nicht geben. Lösungen lägen…
17/2021: Gewährleistung der Sicherheit weiblicher und minderjähriger ukrainischer Kriegsflüchtlinge in Erstaufnahme- oder sonstigen Einrichtungen in Baden-Württemberg
…Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Übergriffen sicherzustellen? 28.2.2022 Rupp, Baron AfD Eingegangen: 28.2.2022 / Ausgegeben: 30.3.2022 …
17/1851: Situation der Berufsausbildung in der „Coronakrise“
…beheben? 8.2.2022 Hörner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums…
17/1939: VVN-BdA im Allgemeinen und extremistische Verstrickungen in soziokulturellen Einrichtungen in Schorndorf (Rems-Murr-Kreis) im Besonderen
…hat; Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren… Lindenschmid, Goßner, Klauß, Baron, Dr. Balzer AfD 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 /…fand im Club Manufaktur die Veranstaltung „Ist die AfD wirklich eine Alternative?“ statt. Als Veranstalter…