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17/5370: Präventionsmaßnahmen gegen die Kriminalität hinsichtlich des Wahljahrs 2024 (Kommunalwahlen und Europawahl)
…benennen? Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …meisten Linksextremisten wesent- lich öfters die AfD oder andere als „rechts“ geltende Parteien als Feindbild…rungen von Veranstaltungen, etc.? 13.9.2023 Klecker AfD Antwort Mit Schreiben vom 5. Oktober 2023 Nr. IM3…meisten Linksextremisten wesent- lich öfters die AfD oder andere als „rechts“ geltende Parteien als Feindbild…
17/5382: Detailfragen zur Durchführung des Aufenthaltsgesetzes
… 14.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…genannter Vorschrift nicht notwendig? 14.9.2023 Rupp AfD Eingegangen: 14.9.2023 / Ausgegeben: 11.10.2023 …
17/5373: Nutzung des ÖPNV durch Bewohner der LEA Ellwangen – Nachfrage zu Drucksache 17/5093
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…vergleichbare Vereinbarungen getroffen? 13.9.2023 Rupp AfD Begründung In der Antwort zu oben genannter Drucksache…
17/5366: Windkraftanlagen im Stadt- und Landkreis Heilbronn
…etc.)? 13.9.2023 Klecker AfD Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums…
17/5348: Erneut: Unterwanderung der Polizei durch die „Letzte Generation“ in Baden-Württemberg?
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …anstellen lassen, ggf. warum nicht? 6.9.2023 Goßner AfD Eingegangen: 6.9.2023 / Ausgegeben: 9.10.2023 Drucksache…
17/5350: Sportförderung in Baden-Württemberg
…Wettbewerben errungen? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…sowie internationalen Wettbewerben? 6.9.2023 Sänze AfD Begründung Anlass der Kleinen Anfrage ist die Leichtathletik…
17/5349: Stellenausschreibungen höherer Polizeivollzugsdienst B 2 und A 16 vom 28. August 2023
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …ihrer Einschät- zung anhalten? 6.9.2023 Goßner AfD Eingegangen: 6.9.2023 / Ausgegeben: 9.10.2023 Drucksache…
17/5345: Zentrale Ansiedlungen von Südosteuropäern
…Württembergs gemeldet? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Friemersheim themati- siert werden? 16.8.2023 Sänze AfD Begründung Am 15. August 2023 berichtete die Ruhr…
17/5362: Aggressive Handlungen in einem Linienbus bei Rosenfeld
…13.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…genen Versuchen einer Abschiebung? 13.9.2023 Klauß AfD Eingegangen: 13.9.2023 / Ausgegeben: 5.10.2023 …
17/5331: Straftaten im Zollernalbkreis
…Zuordnung)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Erläuterung und örtlicher Zuordnung)? 1.9.2023 Hörner AfD Begründung Das subjektive Sicherheitsempfinden …