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16/9735: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
– Drucksache 16/9420
Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Karlsruher Insti...…Versehen darstelle. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD trägt vor, die Universität und das For- schungszentrum…Gentges u. a. CDU (Anlage 1) wird bei Enthaltung der AfD einstimmig zugestimmt. Dem Gesetzentwurf Drucksache…
16/9587: Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in Baden-Württemberg, hier: Nachfrage
…nicht? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…Bezeichnung, FIM-Status)? 17. 12. 2020 Dr. Balzer AfD B e g r ü nd u ng Das Onlinezugangsgesetz…
16/9830: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 26. Januar 2021
– Drucksache 16/9817
Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der E...…Lehrende noch ausgefüllt werden könne. Abg. Emil Sänze AfD bat um Auskunft, ob die Bundesländer und Regionen…
16/9816: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 14. Januar 2021
– Drucksache 16/9698
Unterrichtung des Landta...…Ausführungen sei- nes Vorredners an. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, was die Batterieherstellung in Baden-Württemberg…
16/9666: Bericht und Beschlussempfehlung des Untersuchungsausschusses „Abläufe in Zusammenhang mit der Beteiligung des Landes an der Weltausstellung 2020 (UsA Baden-Württemberg-Haus)“
zu den Anträgen der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP...…Bewertung der Ausschuss- mitglieder der Fraktion der AfD 667 Abweichende Bewertung der Ausschuss- …Bewertung der Ausschussmitglieder der Fraktion der AfD ................ 667 III. Abweichende Bewertung…Untersuchungsausschusses sind die Abgeordneten: GRÜNE CDU SPD AfD FDP/DVP Lindlohr Gentges Born Wolle Reich…Mitglieder sind die Abgeordneten: GRÜNE CDU SPD AfD FDP/DVP Bay Deuschle Gall Baron Dr. Schweickert…
16/9804: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 30. November 2020
– Drucksache 16/9407
Unterrichtung des Landtags in EU-A...…Fraktion aber das Vorhaben. Abg. Dr. Bernd Grimmer AfD legte dar, seines Erachtens werde Forschung und …hier eigentlich gewollt sei. Deshalb stehe die AfD-Frak- tion dem auch sehr kritisch gegenüber. Abg. Peter…eine etwas janusköpfige Haltung, insbesondere der AfD, zum Vorschein. Es sei vollkommen klar, dass es eine…
16/9238: Stellungnahme des Landtags durch den Ständigen Ausschuss zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport und des Ministeriums für Soziales und Integration vom 8. Oktober 2020
– Drucksache 16/8966
Verordn...…Landtag welche Haltung vertrete. Abg. Rüdiger Klos AfD erklärte, alle Handlungen einer Exekutive könnten…erfolge. Zum Thema Luftfilter brachte er vor, die AfD-Fraktion habe schon vor Jahren im Zusammenhang mit…Fernunterricht um- stellen könnten. Abg. Rüdiger Klos AfD erkundigte sich danach, ob das Ministerium für Kultus…
16/9379: Stellungnahme des Landtags durch den Ständigen Ausschuss zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Soziales und Integration vom 17. November 2020
– Drucksache 16/9298
Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Coro...…gewürdigt worden. Abg. Rüdiger Klos AfD betonte, es sei die AfD gewesen, die Ende 2019 ganz klar dafür…anwendbar und dadurch legitimiert. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, ihn habe die Aussage des Ministers etwas…Dies gelte für jeden Impfstoff. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, er habe durchaus mitbekommen, dass es da…Denn kürzlich habe er erlebt, wie Abgeordnete der AfD im Verlauf einer Debatte von der Zuhörertribüne …
16/9697: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD äußerte, auch die AfD- Fraktion sehe die Entwicklung mit großer…werden. Eine Abgeordneter der Fraktion der AfD bemerkte, die AfD- Fraktion finde den Antrag sehr gut und …7. Zu dem Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Inneres…8. Zu dem Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Inneres…
16/9551: Landesstraße L 1045 (Kochertalstraße) bei Weißbach:
Auffahrten und Geschwindigkeitsbegrenzungen…zuständig? Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Landesstraße… dieses Vorhaben ein? 16. 12. 2020 Baron AfD B e g rü n d u n g Die Kleine Anfrage…