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Einigkeit beim Thema Bürokratieabbau, aber Differenzen bei der Verkehrswende
…kein adäquater Ersatz sei. Daran arbeite man. Die AfD habe geäußert, kleinere Städte seien weiterhin nur… Gastgewerbe und im Tourismus tätig sei. SPD und AfD hätten die hohe Vertragsauflösungsquote von rund …
Wirtschaftsausschuss diskutiert über Corona-Soforthilfen
…voneinander unabhängigen Anträgen der Fraktionen von AfD und FDP/DVP diskutierte der Ausschuss über die Gefahr…
Untersuchungsausschuss „Baden-Württemberg-Haus“ hat sich konstituiert
…Claus Paal (CDU), Daniel Born (SPD), Carola Wolle (AfD) sowie Gabriele Reich-Gutjahr (FDP/DVP). Pressemitteilung…
Sozialausschuss unterstützt neue Wohnformen für pflegebedürftige Menschen
…eine „Zwangsbeglückung“ ablehnten, so Hinderer. Die AfD habe vermutet, der bürokratische Aufwand für die …
Finanzausschuss befasst sich mit Mehrausgaben des Landes durch Corona-Krise
…hat in der Sitzung auf Antrag der Fraktionen SPD, AfD und FDP/DVP über Hilfspakete und Mehrausgaben des…
Innenausschuss stimmt ebenfalls mehrheitlich für neues Polizeigesetz
…und CDU für den Gesetzentwurf. Die Fraktionen SPD, AfD und FDP/DVP stimmten dagegen, wie der Ausschussvorsitzende…
Ständiger Ausschuss stimmt mehrheitlich für neues Polizeigesetz
…und CDU für den Gesetzentwurf. Die Fraktionen SPD, AfD und FDP/DVP stimmten dagegen, wie der Ausschussvorsitzende…
Umweltausschuss betont: Umwelt und Landwirtschaft stärker zusammenbringen
…eingereichten Volksantrags“, erklärte Dr. Bernd Grimmer (AfD), der Vorsitzende des Gremiums. Auf Antrag der Fraktionen…
Umweltausschuss debattiert über Stromimporte zur Netzstabilität und Versorgungssicherheit
…der Vorsitzende des Gremiums, Dr. Bernd Grimmer (AfD), mit. Der Energiesektor würde derzeit stark umstrukturiert…
Vorsitzender Rainer Hinderer: „Sozialminister warnt eindringlich davor, vorzeitige Öffnungsdebatten zu führen“
…April 2020. So befasste sich das Gremium mit einem AfD-Antrag zur schnellen Beschaffung von Material wegen…