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17/2696: Hochwasserschutz im Mühlbachtal
…2696 8.6.2022 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…Maßnahmen getroffen wer- den müssen? 7.6.2022 Sänze AfD Begründung Das 21. Jahrhundert hat in etwas über…
17/2607: Angriff auf einen Fahrkartenkontrolleur in Renningen
…entstanden? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …gefährliche Gegenstände eingesetzt? 24.5.2022 Klauß AfD Begründung Wie die Stuttgarter Nachrichten in ihrer…
17/2606: Werbung der Landesregierung auf der Plattform Twitter u. a. im Jahr 2021 und im ersten Quartal 2022
…2022 aus? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Werbung…bzw. bei Diskussionssträn- gen)? 23.5.2022 Klauß AfD Begründung Die Landesregierung, insbesondere das…
17/2581: Besucherrückgang bei den Staatlichen Schlössern und Gärten Baden-Württemberg (SGG) und die Folgen
…Anfrage der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Besucherrückgang…Einsparungen zu kompensieren? 18.5.2022 Dr. Podeswa, Klos AfD Begründung Die Staatliche Schlösser und Gärten …
17/2533: Stand der Umsetzung des E-Government-Gesetzes Baden-Württemberg (EGovG BW)
…? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Württemberg (EGovG BW) umzusetzen? 3.5.2022 Lindenschmid AfD Begründung Mit dieser Kleinen Anfrage soll der …kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rainer Balzer AfD „Stand der Umsetzung des E-Government-Gesetzes Baden…
17/2530: Stand des Ausbaus der Mobilfunk- und Festnetz-Internetversorgung für Privathaushalte
… 3.5.2022 Lindenschmid AfD Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums…
17/2539: Erneute Explosion eines Batteriespeichers – diesmal betroffen: ein Wohnhaus in Althengstett (Kreis Calw)
…Anfrage der Abg. Miguel Klauß und Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…Schäden abgedeckt? 10.5.2022 Klauß, Dr. Hellstern AfD Begründung Erneut gab es im Land einen nicht unerheblichen…
17/2449: Ärzteversorgung im Landkreis Calw
…betroffen sind? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit… Kassenpatienten zu erwarten? 28.4.2022 Klauß AfD Begründung Wie der SWR am 14. April 2022 in seiner…
17/2497: Terroristisches Personenpotenzial in Baden-Württemberg
…potenzial)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …relevanten Personen aufschlüsseln)? 2.5.2022 Goßner AfD Begründung Nach Aussage des damaligen Bundesministers…
17/2504: Politisch motivierte Kriminalität in Baden-Württemberg
…Unterthemenfeld darstellen)? 4.5.2022 Lindenschmid AfD Begründung Da die in Drucksache 17/2335 unter Frage…können. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …