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17/4551: Drogenhandel in Einrichtungen des Maßregelvollzugs
…4551 11.4.2023 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…Maßregelvoll- zugs verhindert werden? 11.4.2023 Stein AfD Begründung Im Januar berichteten Medien in Baden…
17/4596: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 17/4335
Gesetz zur Aufhebung des Tariftreue- und Mindestlohngesetzes für öffentliche Auft...…Handlung, wie sie die AfD wünsche. Deshalb lehne seine Fraktion den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion ab. Die…Tourismus zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4335 Gesetz zur Aufhebung des Tariftreue…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4335 – abzulehnen. 26.4.2023 Der…Tourismus behandelte den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Gesetz zur Aufhebung des Tariftreue- und Mindestlohnge…
17/4387: Umfang von Beschäftigung und Beauftragung von Angehörigen des öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunks durch die Landesregierung
…Podeswa, Goßner, Rupp, Dr. Balzer AfD Begründung Durch die Anfrage eines AfD-Abgeordneten in Sachsen kam …Daniel Lindenschmid und Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Umfang…
17/4357: Vandalismus an Bahnhöfen
…Kleine Anfrage der Abg. Miguel Klauß und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …unbekannt oder ungeklärt ist? 7.3.2023 Klauß, Baron AfD Begründung Wie das Nachrichtenportal heidelberg24…
17/4398: Linksextremismus und die Gruppierung „Letzte Generation“ im Ostalbkreis – hier: Rückfragen zur Drucksache 17/4149
…warum nicht? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Verein „Wandelbündnis“ in Berlin)? 14.3.2023 Rupp AfD Begründung Im Rahmen der Kleinen Anfrage zum Thema…Beantwortung der Kleinen Anfrage des Abg. Ruben Rupp (AfD), „Linksextremismus und die Gruppierung ‚Letzte Generation…
17/4549: Sanierungsbedürftige Einfamilienhäuser von Baujahr 1950 bis 1978 in Baden-Württemberg
… Hans-Peter Hörner und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…Podeswa, Dr. Balzer, Dr. Hellstern, Steyer, Wolle AfD Begründung Da bis 2035 alle EU-Länder, so auch …
17/4510: Gewaltsame Ausschreitungen am 4. März 2023 in Offenburg
…Goßner AfD Begründung Am 4. und 5. März 2023 fand im badischen Offenburg ein Landesparteitag der AfD Baden…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …
17/4488: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 24. März 2023
– Drucksache 17/4468
Unterrichtung des Landtags ...… dadurch verdrängt würden. Ein Abgeordneter der AfD fragte, ob es unterstützende Maßnahmen gebe, um die…
17/4447: Ober- und unterirdische Parkgaragen statt Straßenparkflächen: Bewirtschaftung des öffentlichen Parkraums optimieren
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr… 20.3.2023 Klauß, Klos, Goßner, Hörner, Steyer AfD Begründung Selbst bei einem Umstieg auf die neuen…
17/4507: Sanierungsbedürftige Einfamilienhäuser der Baujahre 1950 bis 1978 im Landkreis Balingen
…3.4.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…schlechter Energieeffizienz vorgesehen? 3.4.2023 Hörner AfD Begründung Da bis 2035 alle EU-Länder, so auch …