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17/2581: Besucherrückgang bei den Staatlichen Schlössern und Gärten Baden-Württemberg (SGG) und die Folgen
…Anfrage der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Besucherrückgang…Einsparungen zu kompensieren? 18.5.2022 Dr. Podeswa, Klos AfD Begründung Die Staatliche Schlösser und Gärten …
17/2747: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…Bleiberechts 3. Zu dem Antrag des Abg. Anton Baron u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums der Justiz…Zu dem Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…der Abg. Bernhard Eisenhut und Carola Wolle u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
17/2533: Stand der Umsetzung des E-Government-Gesetzes Baden-Württemberg (EGovG BW)
…? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Württemberg (EGovG BW) umzusetzen? 3.5.2022 Lindenschmid AfD Begründung Mit dieser Kleinen Anfrage soll der …kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rainer Balzer AfD „Stand der Umsetzung des E-Government-Gesetzes Baden…
17/2566: Auswirkungen einer Wasserstoffwirtschaft auf die Atmosphäre
…Erderwär- mung beiträgt; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…
17/2530: Stand des Ausbaus der Mobilfunk- und Festnetz-Internetversorgung für Privathaushalte
… 3.5.2022 Lindenschmid AfD Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums…
17/2618: Förderung der elektronischen Spieleindustrie in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft….5.2022 Rupp, Baron, Wolle, Klauß, Lindenschmid AfD Eingegangen: 25.5.2022 / Ausgegeben: 27.6.2022 …
17/2540: Positivliste für Lang-Lkw
… Grund versagt wurde; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…
17/2621: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 4. Februar 2022
– Drucksache 17/1600
37. Datenschutz-Tätigkeitsbericht des La...… LfDI meldepflichtig sei. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, auch die Abgeordneten seiner Fraktion…
17/2551: Krankenhausplan 2010 Baden-Württemberg
…Krankenhaus, Jahr, Betrag); Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
17/2593: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vom 26. April 2022
– Drucksache 17/2430
Unterrichtung des Landtags in EU-Angel...…Menschen- rechte einzufordern. Abg. Emil Sänze AfD verwies auf seine Ausführungen in der Beratung am…Unterneh- men führen könne. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, lobenswert sei, dass die CDU-Fraktion…eine klare Ansage in Richtung EU machten. Die AfD-Fraktion lehne das EU-Vorhaben ab, da es für Deutschland…erwiderte auf die Aussagen des Abge- ordneten der AfD, er sei überzeugter Europäer. In diesem Sinn vertrete…