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16/8364: Mündliche Anfragen zur 33. Fragestunde in der 126. Plenarsitzung vom 23. Juli 2020
…Blaue Engel“. 1. Anfrage des Abg. Daniel Rottmann AfD Eingang: 25. 06. 2020 2. Anfrage des Abg. Klaus…
16/8245: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration zu der Mitteilung der Landesregierung vom 11. Mai 2020
– Drucksache 16/8109
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Be...…umgesetzt worden sei. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD zeigte auf, die Stellungnahme zum Antrag bestätige…
16/8475: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 14. Juli 2020
– Drucksache 16/8473
Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen…Sit- zung am 16. Juli 2020. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, die Abgeordneten seiner Fraktion seien…
16/8172: Corona-Bußgelder: Wird zweierlei Maß angelegt für gesetzestreue Bürger hier und linksextremistisch-neofaschistische Gewalttäter dort?
… Engel“. Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres…Stuttgart auf dem Wasen und am 24. Mai 2020 gegen die AfD um angemeldete oder unangemeldete Demos handelte…bestätigen kann, dass es unter den Teilnehmern der AfD-Demo zu keinen Verstößen gegen Abstandsvorschriften…viele Bußgeld- und Strafverfahren im Verlauf der AfD-Demo am 24. Mai 2020 gegen Teilnehmer der „Neofa…
16/8267: Erhebung und Zahlung von Negativzinsen bei Landesbeteiligungen im Jahr 2019
…2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Erhebung…Negativzinsen gezahlt? 16. 06. 2020 Dr. Podeswa AfD Eingegangen: 16. 06. 2020 / Ausgegeben: 20. 07. …
16/8258: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
– Drucksache 16/8123
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Planung, Organisation und Gestaltung des ...…aufrechtzuerhalten. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD merkt an, seine Fraktion halte den vorlie- genden…
16/8243: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu
a) der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 16. Januar 2020
– Drucksache 16/7777
35. Datensch...…anders formuliert worden wäre. Ein Abgeordneter der AfD bedankte sich für die Berichte und führte weiter …Abschließend bejahte er die vom Abgeordneten der AfD aufgeworfene Frage, ob seine Behörde auch mögliche…Jahr gern weiterverfolgen. Ein Abgeordneter der AfD kam zurück zur „Liste der Auffälligen“ und erkundigte…
16/8219: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 27. Mai 2020
– Drucksache 16/8186
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: E...…mittel- ständische Wirtschaft. Abg. Emil Sänze AfD legte dar, die Gefahr erschwerter Kreditfinanzierungen…
16/8248: Rückgang land- und forstwirtschaftlicher Fläche in Langenburg und denkmalschutzrechtliche Aspekte erneuerbarer Energien
…Kleine Anfrage der Abg. Anton Baron und Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…beziehungsweise rechtmäßig? 10. 06. 2020 Baron, Stein AfD B e g rü n d u n g Der Gemeinderat der Stadt Langenburg…
16/8170: Corona-Verordnung Berufsbildung: Angaben zur Zimmerbelegung in Sammelunterkünften im Rahmen handwerklicher Ausbildungen
…. 05. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit…Verordnung Berufsbildung denkbar? 25. 05. 2020 Baron AfD Eingegangen: 26. 05. 2020 / Ausgegeben: 16. 07. …