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17/2609: Stellungnahme des Landtags durch den Ständigen Ausschuss zu der Mitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport vom 4. Mai 2022
– Drucksache 17/2508
Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Sc...…Landtag abschließend zu entscheiden. Abg. Anton Baron AfD legte dar, vor rund zwei Wochen habe der Presse entnom…eventuell eine andere Variante. Abg. Anton Baron AfD antwortete, in der erwähnten Presseberichterstattung…
17/2716: Beteiligung des Landes am G7-Gipfel auf Schloss Elmau 2022
…15.6.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … minister in Stuttgart)? 13.6.2022 Dr. Podeswa AfD Begründung Laut Presseberichten werden für den …
17/2901: Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Schulstart (Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes)
…Ausgegeben: 20.7.2022 Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für…
17/2661: „Housing First“ in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…5.5.2022 Klauß, Goßner, Bamberger, Stein, Baron AfD Begründung „Housing First“ – übersetzt „Wohnen …
17/2748: Umsetzungsstand der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Landkreis Hohenlohe
… 22.6.2022 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…besser vor Infektionen schützt? 22.6.2022 Baron AfD Begründung Seit dem 16. März 2022 gilt in medizinischen…
17/2924: Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses
– Drucksache 17/2838
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/2613
Gesetz zur Änderung des Justizvollzugsgese...…2924 19.7.2022 Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses…
17/2843: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 4. Juli 2022
– Drucksache 17/2825
Unterrichtung des Landtags in EU-Ange...…Treibhausgasemissionen geäußert. Abg. Emil Sänze AfD merkte an, die AfD-Fraktion könne sich grundsätzlich nicht…
17/2865: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 11. Juli 2022
– Drucksache 17/2857
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: Erste Bewe...…möglich sei, berücksichtigt werden. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, Baden-Württemberg habe wohl die Benchmark…nächste Woche im Rahmen der Beratung des von der AfD zu Europa eingebrachten Antrags in der 43. Sitzung…Württemberg Gelegenheit, darzustellen, wie sich die AfD das vereinigte Europa konkret vorstelle. Ohne förmliche…
17/2773: Mündliche Anfragen zur 11. Fragestunde
in der 44. Plenarsitzung vom 21. Juli 2022…Eingang: 11.7.2022 6. Anfrage des Abg. Anton Baron AfD Eingang: 14.7.2022 7. Anfrage des Abg. Daniel… vereinbaren? 10. Anfrage des Abg. Anton Baron AfD Eingang: 15.7.2022 11. Anfrage des Abg. Stephen…
17/2718: Linksextremismus in Ulm – Kollektiv.26 – Autonome Gruppe
… 15.6.2022 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …seinen Sicherheitsbehörden statt? 15.6.2022 Rupp AfD Eingegangen: 15.6.2022 / Ausgegeben: 18.7.2022 …