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17/4488: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 24. März 2023
– Drucksache 17/4468
Unterrichtung des Landtags ...… dadurch verdrängt würden. Ein Abgeordneter der AfD fragte, ob es unterstützende Maßnahmen gebe, um die…
17/4519: Zusammenhänge zwischen Pkw-Besitz und der Erwerbstätigkeit
…29.3.2023 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Zusammenhänge…Drittfahrzeug etc. nutzen? 29.3.2023 Dr. Podeswa AfD Eingegangen: 29.3.2023 / Ausgegeben: 4.5.2023 …
17/4657: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/4490
Gesetz zur Änderung des Landesgrundsteuergesetzes…setz zustimmen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD bringt vor, ihm lägen eine Reihe von Grundsteuerwertbescheiden…Fraktion zum Landesgrundsteu- ergesetz hege. Die AfD-Fraktion sei zutiefst davon überzeugt, dass eine …zugrundeliegende Landesgrundsteuerge- setz dies nicht. Die AfD-Fraktion lehne daher den vorliegenden Gesetzentwurf…
17/4507: Sanierungsbedürftige Einfamilienhäuser der Baujahre 1950 bis 1978 im Landkreis Balingen
…3.4.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…schlechter Energieeffizienz vorgesehen? 3.4.2023 Hörner AfD Begründung Da bis 2035 alle EU-Länder, so auch …
17/4447: Ober- und unterirdische Parkgaragen statt Straßenparkflächen: Bewirtschaftung des öffentlichen Parkraums optimieren
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr… 20.3.2023 Klauß, Klos, Goßner, Hörner, Steyer AfD Begründung Selbst bei einem Umstieg auf die neuen…
17/4510: Gewaltsame Ausschreitungen am 4. März 2023 in Offenburg
…Goßner AfD Begründung Am 4. und 5. März 2023 fand im badischen Offenburg ein Landesparteitag der AfD Baden…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …
17/4078: Sicherung der Arzneimittelversorgung in Baden-Württemberg
…Land, Preis usw.)? Große Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung Sicherung der…
17/4426: Kennzeichnungspflicht auf Lebensmitteln mit Insekten
…Goßner, Gögel, Klauß AfD Antrag der Abg. Bernhard Eisenhut und Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme…
17/4427: Inanspruchnahme der Dienste der Beraterin K. D.
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…ermöglichen. 18.3.2023 Klauß, Baron, Hörner, Klos, Wolle AfD Begründung Wie das „Stomarner Tageblatt“ am 14.…
17/4406: Politische Neutralität an Kindertagesstätten ‒ Hier: Mögliche Verstöße durch die Kindergärten in Leinzell
…Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer und Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend… der Gmün- der Tagespost „als vor einem Jahr der AfD-Landtagsabgeordnete Ruben Rupp sein Wahlkreisbüro…Zeichen gegen den Landtagsabgeordneten Rupp und die AfD lanciert? 4. Sieht die Landesregierung in der Veranstaltung… nein, warum nicht? 31.3.2023 Dr. Balzer, Rupp AfD Begründung Wie Medienberichten entnommen werden…