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17/5892: Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2024
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5892 28.11.2023 1 Vorhaben: Mitteilung der Kommission an das Europäische Par- lament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Arbeitsprogramm der Kommission für 2024 Heute liefern und das Morgen vorbereiten COM(2023) 638 final Federführendes Ressort: Staatsministerium …
17/5823: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5823 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 30.11.2023 1. 17/2005 Wahlen und Abstimmungen IM 2. 17/1683 Naturschutz und Landschaftspflege UM 3. 17/1812 Bergwesen, Geologie, Rohstoffe MLR 4. 17/2291 Öffentliche Sicherheit und Ordnung IM 5. 17/2138 …
17/5858: Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes
Ausgegeben: 4.12.2023 Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes Der Landtag hat am 29. November 2023 das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Das Kindertagesbetreuungsgesetz in der Fassung vom 19. März 2009 (GBl. S. 162), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 4. Juli 2023 (GBl. S. 258, 259) geän- dert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 2 Absatz 2 wird wie …
17/5694: Transformation der Industrie
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5694 3.11.2023 1Eingegangen: 3.11.2023 / Ausgegeben: 1.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Maßnahmen sie als zentral im Sektor Industrie ansieht, um Klimaneu tralität zu erreichen; 2. welche Maßnahmen sie im Sektor Industrie für die klimaneutrale Transfor …
17/5856: Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Baden-Württemberg und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
1Ausgegeben: 4.12.2023 Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Baden-Württemberg und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften Der Landtag hat am 29. November 2023 das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Baden-Württemberg Das Landesbeamtenversorgungsgesetz Baden-Württem- berg vom 9. November 2010 (GBl. S. 793, 911), das zu…
17/5821: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5821 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 30.11.2023 1. 17/1173 Gesundheitswesen SM 2. 17/2199 Justizvollzug JuM 3. 17/630 Denkmalschutz/ Denkmalpflege MLW 4. 17/675 Denkmalschutz/ Denkmalpflege MLW 5. 17/2253 Personenstandswesen, Staatsangehörigkeit…
17/5679: Auflösung des sechsjährigen Technik-Zugs (6TG-Zug) an der Heinrich-Wieland-Schule in Pforzheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rülke FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Auflösung des sechsjährigen Technik-Zugs (6TG-Zug…
17/5857: Gesetz über die Versorgungsverwaltung Baden-Württemberg und zur Änderung weiterer Vorschriften
1Ausgegeben: 4.12.2023 Gesetz über die Versorgungsverwaltung Baden-Württemberg und zur Änderung weiterer Vorschriften Der Landtag hat am 29. November 2023 das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Gesetz über die Versorgungsverwaltung Baden-Würt- temberg (Versorgungsverwaltungsgesetz – VersVG) § 1 Oberste Landesbehörde und Landesversorgungsamt (1) Das Sozialministerium ist oberste …
17/5859: Gesetz über die Förderung investiver Maßnahmen in der Kindertagesbetreuung
1Ausgegeben: 4.12.2023 Gesetz über die Förderung investiver Maßnahmen in der Kindertagesbetreuung Der Landtag hat am 29. November 2023 das folgende Gesetz beschlossen: § 1 Finanzhilfen des Landes Das Land stellt für die Förderung investiver Maßnahmen zur Schaffung von zusätzlichen Betreuungsplätzen für Kinder von der Geburt bis zum Schuleintritt einmalig bis zu 105 Millionen Euro zur …
17/5820: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5820 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 30.11.2023 1. 17/1162 Ausländer- und Asylrecht JuM 2. 17/1684 Naturschutz und Landschaftspflege UM 3. 17/2223 Unterbringung im ZfP SM 4. 17/2226 Unterbringung im ZfP SM 5. 17/2318 Naturschutz und …