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15/6838: Der aktuelle Maßnahmenplan, die Priorisierung von Neubaumaßnahmen und die Ortsumgehung der Stadt Beilstein (Kreis Heilbronn)
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /6838 04. 05. 2015 1Eingegangen: 04. 05. 2015 / Ausgegeben: 08. 06. 2015 K l ei ne A nf ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Weshalb ist die Ortsumfahrung Beilstein im aktuellen Maßnahmenplan des Landes zum Generalverkehrsplan 2010 nicht enthalten, obwohl sie im Maß - nahmenplan Stand Juni 2012 noch enthalten war? 2. Welche …
15/6912: Zugausfälle auf der Neckar-Alb-Bahn
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /6912 25. 03. 2015 (Zu 15/6666) 1Eingegangen: 25. 03. 2015 / Ausgegeben: 08. 06. 2015 Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Züge sind auf der Neckar-Alb-Bahn bisher im Jahr 2015 ausgefallen (aufgelistet nach den einzelnen ausgefallenen Verbindungen sowohl im Nah- als auch im Fernverkehr)? 2. Ist aus ihrer Sicht eine Steigerung…
15/6839: Schulbauförderung – Schulzentrum Hemsbach
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /6839 04. 05. 2015 1Eingegangen: 04. 05. 2015 / Ausgegeben: 03. 06. 2015 K l ei n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche verschiedenen Möglichkeiten hat ein Schulträger, fehlende Räumlich- keiten zu schaffen oder nicht geeignete Räumlichkeiten anzupassen? 2. Unter welchen Umständen bzw. nach welchen Kriterien …
15/6702: Straßenverkehrsvorhaben im Landkreis Calw
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /6702 01. 04. 2015 1Eingegangen: 01. 04. 2015 / Ausgegeben: 03. 06. 2015 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Haltung nimmt sie im Hinblick auf eine Abstufung der Bundesstraße B 28 zur Landesstraße ein? 2. In welchem Zeithorizont und unter welchen weiteren Voraussetzungen, wie beispielsweise die …
15/6813: Fördermoratorium in potenziellen Endlagern für hochradioaktiven Abfall
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /6813 28. 04. 2015 1Eingegangen: 28. 04. 2015 / Ausgegeben: 01. 06. 2015 K l ei n e A n fr age Ich frage die Landesregierung: 1. Inwieweit hält sie aus ihrer Sicht das von führenden Mitgliedern der Endlager- Kommission des Deutschen Bundestages geforderte Fördermoratorium in potenziellen Endlagern für sinnvoll? 2. Beträfe ein …
15/6677: Fragen zur Gestaltung von Ortsdurchfahrten
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /6677 26. 03. 2015 1Eingegangen: 26. 03. 2015 / Ausgegeben: 01. 06. 2015 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Projekte zum Thema „Gestaltung von Straßen als gemeinsamer Ver- kehrsraum für eine gleichberechtigte Begegnung von Fuß- und Autoverkehr“ wurden in den letzten Jahren in Baden-Württemberg …
15/6843: Fachkraftquote und Landesheimpersonalverordnung
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /6843 04. 05. 2015 1Eingegangen: 04. 05. 2015 / Ausgegeben: 29. 05. 2015 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Welchen Stand haben nach ihrer Kenntnis die Vorbereitungen zu einer Reform der Landesheimpersonalverordnung? 2. Welche Veränderungen plant sie bei der Landesheimpersonalverordnung? 3. Spielen dabei …
15/6803: Asylbewerber und Flüchtlinge im Main-Tauber-Kreis im Jahr 2015
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /6803 28. 04. 2015 1Eingegangen: 28. 04. 2015 / Ausgegeben: 01. 06. 2015 K l ei ne A nf r ag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Asylbewerber und Flüchtlinge sind derzeit im Main-Tauber-Kreis untergebracht (mit Auflistung, aus welchen Staaten diese Menschen jeweils stammen sowie getrennt nach Geschlechtern und wie viele …
15/6805: Investitionen in die Krankenhauslandschaft im Main-Tauber-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /6805 28. 04. 2015 1Eingegangen: 28. 04. 2015 / Ausgegeben: 01. 06. 2015 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie plant sie die Gelder des Kommunalinvestitionsförderungsfonds für das Land Baden-Württemberg einzusetzen bzw. welche Prioritäten hat sie hier ge- setzt? 2. Wie hoch ist der Anteil von Krankenhäusern…
15/6796: Qualität der häuslichen Pflege und rechtlichen Betreuung
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /6796 24. 04. 2015 1Eingegangen: 24. 04. 2015 / Ausgegeben: 29. 05. 2015 K l ei n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Verfahrensabläufe bestehen konkret, um die Qualität der häuslichen Pflege durch Angehörige, für die seitens der Pflegeversicherung Pflegegeld be- zahlt wird, zu überprüfen und sicherzustellen? …