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17/4617: Grundsteuer in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Grundsteuer in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die …
17/4456: Entwicklung des Individualverkehrs im Landkreis Karlsruhe
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4456 22.3.2023 1Eingegangen: 22.3.2023 / Ausgegeben: 12.5.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie haben sich die Zulassungszahlen der im Landkreis Karlsruhe zugelassenen Fahrzeuge nach den unterschiedlichen Schadstoffklassen und Antriebsarten seit 2018 entwickelt (unter jeweiliger Angabe der Kraftstoffart, …
17/4455: Entwicklung des Individualverkehrs im Landkreis Rastatt
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4455 22.3.2023 1Eingegangen: 22.3.2023 / Ausgegeben: 15.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben sich die Zulassungszahlen der im Landkreis Rastatt zugelassenen Fahrzeuge nach den unterschiedlichen Schadstoffklassen und Antriebsarten seit 2018 entwickelt (unter jeweiliger Angabe der Kraftstoffart, …
17/4540: Sicher zur Schule – Ausbau von Fußgängerüberwegen in Tempo-30-Zonen ermöglichen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Sebastian Cuny SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Sicher zur Schule – Ausbau von Fußgängerüberwegen in Tempo-30-…
17/4234: Vorschlag für eine EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Wohngebäuden vom 22. Oktober 2022
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4234 16.3.2023 1Eingegangen: 16.3.2023 / Ausgegeben: 12.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt sich die aktuelle Gebäudeeigentümer- und Gebäudemieterstruktur inklusive Alters- und Einkommensstruktur der Eigentümer in Baden-Württem- berg dar? 2. Wie ist der aktuelle Stand des gesamtenergetischen …
17/4460: Entwicklung des Individualverkehrs im Stadtkreis Heidelberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4460 22.3.2023 1Eingegangen: 22.3.2023 / Ausgegeben: 12.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben sich die Zulassungszahlen der im Stadtkreis Heidelberg zugelasse- nen Fahrzeuge nach den unterschiedlichen Schadstoffklassen und Antriebsarten seit 2018 entwickelt (unter jeweiliger Angabe der Kraftstoffart…
17/4461: Politisch motivierte Kriminalität und Antifa im Ostalbkreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4461 22.3.2023 1Eingegangen: 22.3.2023 / Ausgegeben: 15.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse liegen über die Personenanzahl von Linksextremisten bzw. Zugehörigen der Antifa im Ostalbkreis vor? 2. Welche Erkenntnisse liegen seit 2019 über die Aktivitäten der Linksextremisten bzw. der …
17/4452: Zweckentfremdung von Wohnraum in Rastatt
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4452 22.3.2023 1Eingegangen: 22.3.2023 / Ausgegeben: 12.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Wohneinheiten existieren zum jetzigen Zeitpunkt in Rastatt? 2. Wie hat sich dieser Wohnungsbestand seit 2015 entwickelt? 3. Wie stellt sich die Bedarfslage am Rastatter Wohnungsmarkt dar? 4. Wie hoch ist …
17/4421: Kameraüberwachung am Rastatter Bahnhof
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4421 15.3.2023 1Eingegangen: 15.3.2023 / Ausgegeben: 11.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Hat die Landesregierung eine (ermessenslenkende) Verwaltungsvorschrift zum offenen Einsatz technischer Mittel zur Bild- und Tonaufzeichnung im Sinne von § 44 Absatz 3 Polizeigesetz (PolG) erlassen, falls ja, mit …
17/4444: Auskunft zum Sicherheitsdienst in der Landeserstaufnahme stelle Ellwangen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4444 21.3.2023 1Eingegangen: 21.3.2023 / Ausgegeben: 11.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welches Sicherheitsunternehmen ist für die Betreibung des Sicherheitsdiens- tes in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen seit Inbetriebnahme zuständig, unter Angabe der ggf. unterschiedlichen Sicherheitsfirmen und …