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17/5814: Polizeiliche Razzien in Moscheen und anderen islamischen Gebäuden am 16. November 2023
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5814 17.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und …
17/5783: Kriminalstatistik in den großen Städten in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Ansgar Mayr, Christian Gehring, Tim Bückner, Ulli Hockenberger, Isabell Huber und Dr. Matthias Miller CDU und Antwort des …
17/5845: Analyse der Gebührenstruktur am Stuttgarter Flughafen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5845 22.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Analyse der Gebührenstruktur am …
17/5798: Situation in den Freibädern in Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5798 15.11.2023 1Eingegangen: 15.11.2023 / Ausgegeben: 15.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Anzahl der begangenen Ordnungswidrigkeiten in den Frei bädern in Stuttgart im Jahr 2023 im Vergleich zur Badesaison in den Jahren 2018, 2019, 2022 jeweils entwickelt (bitte aufschlüsseln nach …
17/5794: Aktuelle Belegung in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen Ellwangen, Sigmaringen, Karlsruhe und Freiburg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5794 15.11.2023 1Eingegangen: 15.11.2023 / Ausgegeben: 13.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch war die Belegung der Landeserstaufnahmeeinrichtungen Ellwangen, Sigmaringen, Karlsruhe und Freiburg zum Stichtag 1. November 2023, unter Angabe der Altersgruppe (Kinder 0 bis zwölf Jahre, Jugendliche 13 …
17/5684: Pünktlichkeit sowie Zugausfälle auf der Residenzbahn 2023
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5684 30.10.2023 1Eingegangen: 30.10.2023 / Ausgegeben: 13.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie fielen die Pünktlichkeitsquoten auf der Residenzbahn im Zeitraum No- vember 2022 bis Oktober 2023 aus (aufgeschlüsselt nach Monaten und Betrei- bern sowie nach 5- und 3-Minuten-Pünktlichkeit)? 2. Wie viele …
17/5788: Polizeieinsätze in Flüchtlingsunterkünften im Hohenlohekreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5788 16.11.2023 1Eingegangen: 16.11.2023 / Ausgegeben: 14.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeieinsätze wurden jeweils im Jahr 2022 und 2023 (bis zum Zeit- punkt der Beantwortung dieser Kleinen Anfrage) in welchen Asylbewerber- unterkünften und Anschlussunterkünften des Hohenlohekreises …
17/5787: Wie viele Asylbewerber haben am 1. Januar Geburtstag?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5787 14.11.2023 Kleine Anfrage der Abg. Dennis Klecker und Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration…
17/5777: Brandschutzvorschriften bei der vorläufigen Unterbringung und der Anschlussunterbringung von Asylbewerbern sowie bei Pflege- und Altenheimen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5777 10.11.2023 1Eingegangen: 10.11.2023 / Ausgegeben: 12.12.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche, wann zuletzt inhaltlich in welcher Weise geänderten, brandschutz- rechtlichen Vorschriften existieren für Alten- und Pflegeheime? 2. Welche, wann zuletzt inhaltlich in welcher Weise geänderten, …
17/5322: Geschlechtseintrags- und Namensänderungen von trans- und intergeschlechtlichen Menschen an Hochschulen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Gabriele Rolland, Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Florian Wahl SPD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und…