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15/7834: Einführung einer Bagatellgrenze in Höhe von mindestens 50,00 Euro bei Ausfuhrlieferungen im nichtkommerziellen Reiseverkehr
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7834 07. 12. 2015 Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Staatsministeriums Einführung einer …
15/7788: Unterbringung und Versorgung von geflüchteten Frauen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7788 26. 11. 2015 Antrag der Abg. Charlotte Schneidewind-Hartnagel u. a. GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Integration …
15/7582: Pflegeangebote für gehörlose Senioren
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7582 15. 10. 2015 Antrag der Abg. Bettina Meier-Augenstein u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Sozialordnung,…
15/7830: Ungereimtheiten im Anhörungsverfahren der neuen Bildungspläne (Bildungsplanreform 2016)
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7830 04. 12. 2015 1Eingegangen: 04. 12. 2015 / Ausgegeben: 13. 01. 2016 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. seit welchem Zeitpunkt die Anhörungsfassungen der Bildungspläne auf der In- ternetseite www.bildungsplaene-bw.deabgerufen werden können; 2. welche Fassung des …
15/7842: Erfolg und Akzeptanz des Programms FAKT – Förderprogramm für Agrarumwelt, Klimaschutz und Tierwohl
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7842 07. 12. 2015 1Eingegangen: 07. 12. 2015 / Ausgegeben: 13. 01. 2016 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welches die wesentlichen Änderungen des Programms FAKT (Förderprogramm für Agrarumwelt, Klimaschutz und Tierwohl) gegenüber dem vorherigen Pro- gramm MEKA (…
15/7871: Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
zu der Beschlussempfehlung des Innenausschusses
– Drucksache 15/7814
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 15/7612
Gesetz zur Änderu...Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7871 14. 12. 2015 Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD zu der Beschlussempfehlung des Innenausschusses – …
15/7856: Aufhebung oder Suspendierung von Vorschriften des Erneuerbare-Wärme-Gesetzes (E-WärmeG) zur Ertüchtigung von Gebäuden für die Unterbringung von Flüchtlingen
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7856 10. 12. 2015 1Eingegangen: 10. 12. 2015 / Ausgegeben: 13. 01. 2016 A n tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob Überlegungen bestehen, die Vorschriften des EWärmeG in bestimmten Fäl- len aufzuheben oder zumindest befristet auszusetzen, um Gebäude durch den notwendigen Einbau …
15/7765: Warum haben frühere Landesregierungen den Wettbewerb auf der Schiene verschlafen?
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7765 25. 11. 2015 1Eingegangen: 25. 11. 2015 / Ausgegeben: 11. 01. 2016 A n tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwiefern ihr bekannt ist, wie sich seit der Regionalisierung des Schienenperso- nennahverkehrs (SPNV) in den einzelnen Bundesländern der Anteil der im Wettbewerb …
15/7796: Egartenwirtschaft
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7796 30. 11. 2015 Antrag der Abg. Karl Rombach u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucher- …
15/7029: Rundfunkbeitrag belastungsgerecht weiterentwickeln
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7029 16. 06. 2015 Antrag der Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Staatsministeriums Rundfunkbeitrag …