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17/6251: Wirtschaftliche Entwicklung in Stuttgart seit 2020
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6251 16.2.2024 1Eingegangen: 16.2.2024 / Ausgegeben: 5.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt sich die wirtschaftliche Entwicklung (Erwerbstätigenzahl, Arbeits losenzahlen, Unternehmensanzahl, Gewerbesteuerzahlungen) in den Jahren 2020 bis 2023 in Stuttgart dar (Angaben jeweils pro Jahr)? 2. Wie …
17/6343: Abruf von Bundesmitteln für Straßen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Hans Dieter Scheerer und Dr. Christian Jung u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Abruf von Bundesmitteln für …
17/6521: Schrittweise Einführung von Eudamed, Informationspflicht im Falle einer Versorgungsunterbrechung und der Übergangsbestimmungen für bestimmte In-vitro-Diagnostika
COM(2024) 43 final (BR 85/24)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6521 28.3.2024 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Ver- ordnungen (EU) 2017/745 und (EU) 2017/746 hinsichtlich der schrittweisen Einführung von Eu- damed, der Informationspflicht im Falle einer Ver- sorgungsunterbrechung und der Übergangsbestim- mungen für …
17/6304: Bannmeile vor dem Landtag bei Demonstrationen – Sicherung der richterlichen Unabhängigkeit bei Demonstrationen vor Gerichtsgebäuden
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Bannmeile vor dem Landtag bei Demonstrationen – …
17/6361: Der Wohnungsmarkt im Landkreis Böblingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6361 7.3.2024 1Eingegangen: 7.3.2024 / Ausgegeben: 4.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Wohneinheiten existieren zum aktuellen Zeitpunkt im Landkreis Böblingen (bitte aufgeschlüsselt nach den 26 Gemeinden des Landkreises Böb- lingen)? 2. Wie hat sich dieser Bestand in den vergangenen 20 Jahren …
17/6332: Unterschiedlicher Zugang zu Nachhilfeangeboten unter dem Aspekt der Bildungsgerechtigkeit
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6332 28.2.2024 1Eingegangen: 28.2.2024 / Ausgegeben: 3.4.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche aktuellen Studien zur kommerziellen Nachhilfe dem Kultusministerium vorliegen, insbesondere unter Darstellung, wie diese für die bildungspoliti- schen Konzepte verwendet …
17/6504: Überprüfung ausländischer Investitionen in der Union
COM(2024) 23 final (BR 107/24)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6504 27.3.2024 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Überprüfung ausländischer Investitionen in der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2019/452 des Eu- ropäischen Parlaments und des Rates COM(2024) 23 final BR-Drucksache: 107/242) Federführendes Ressort: …
17/6269: Kreditengagements von Banken und Sparkassen Baden-Württembergs am US-amerikanischen Markt für Gewerbeimmobilien
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Kreditengagements von Banken und Sparkassen Baden- Württembergs am US…
17/6477: Stellungnahme der Landesregierung zu Beschlüssen des Oberrheinrates vom 1. Dezember 2023
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6477 0.0.2023 1Ausgegeben: 2.4.2024 Die Landesregierung hat mit Schreiben vom 12. März 2024 zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 1. Dezember 2023 Stellung genommen. Die Stellungnahme und die in Bezug genommenen Beschlüsse sind nachstehend abgedruckt. 18.3.2024 Die Präsidentin des Landtags Aras Mitteilung der …
17/6392: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6392 1Ausgegeben: 3.4.2024 Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten INHALTSVERZEICHNIS Beschlussempfehlungen des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen 1. Zu dem Antrag des Abg. Daniel Karrais u. a. FDP/DVP und der Stellung- nahme des …