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17/3589: Nachfrage Lehrerversorgung in den Landkreisen Ostalb und Heidenheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Nachfrage Lehrerversorgung in den Landkreisen Ostalb …
17/3596: Übergriffe auf Schulkinder durch Bewohner eines Flüchtlingsheimes
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3596 24.11.2022 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen …
17/3842: Beschluss des Landtags in Dritter Beratung
Zu dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2023/2024Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3842 1Ausgegeben: 21.12.2022 Beschluss des Landtags in Dritter Beratung Zu dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2023/2024 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. 2 Landtag von…
17/3632: Achtung und Unterstützung der traditionellen Familie in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Achtung und Unterstützung der traditionellen …
17/3736: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2021 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 25: Einwerbung und Verwendung von Drittmitteln...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 3736 9.12.2022 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2021 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. …
17/3566: Verordnung des Sozialministeriums zu absonderungsersetzen den Schutzmaßnahmen für mit SARS-CoV-2 infizierte Personen (Corona-Verordnung absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen – CoronaVO absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3566 15.11.2022 1Eingegangen: 15.11.2022 / Ausgegeben: 21.12.2022 Schreiben des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration vom 15. No- vember 2022: Das Gesetz über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen sieht in § 3 eine Beteiligung des Landtags vor. Aus diesem Grund erhalten Sie im Anhang die Ver- ordnung des …
17/3775: Änderungsantrag der Fraktion der SPD zu dem Antrag der Fraktion der SPD
– Drucksache 17/3345 (Geänderte Fassung)
Teilprivatisierung der TransnetBWLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3775 21.12.2022 Änderungsantrag der Fraktion der SPD zu dem Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 17/3345 (Geänderte Fassung) …
17/3733: Gesetz zur Einführung einer pauschalen Beihilfe
1Ausgegeben: 22.12.2022 Gesetz zur Einführung einer pauschalen Beihilfe Der Landtag hat am 21. Dezember 2022 das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Landesbeamtengesetzes Das Landesbeamtengesetz vom 9. November 2010 (GBl. S. 793, 794), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 15. November 2022 (GBl. S. 540, 548) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach…
17/3624: Nachwirkungen des Expo-Debakels der Wirtschaftsministerin
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Boris Weirauch u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Nachwirkungen des Expo-Debakels …
17/3693: Information über Staatsvertragsentwürfe;
hier: Entwurf eines Staatsvertrags zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland-Pfalz über die Vereinigung der LBS Landesbausparkasse Südwest und der LBS Bayer...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3693 7.12.2022 1Eingegangen: 7.12.2022 / Ausgegeben: 21.12.2022 Schreiben des Staatsministeriums vom 6. Dezember 2022: Die Landesregierung beabsichtigt, mit den Ländern Bayern und Rheinland-Pfalz den beigefügten Staatsvertrag über die Vereinigung der LBS Landesbausparkasse Südwest und der LBS Bayerische Landesbausparkasse zur …