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17/6929: Beschlussempfehlung und Bericht
des Ständigen Ausschusses
zu der Mitteilung der Landesregierung vom 15. Mai 2024
– Drucksache 17/6812
Jahresbericht 2022/2023 für Bürokratieabbau, Bürokratievermeidung und bessere RechtsetzungLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6929 VORABZUG Beschlussempfehlung und Bericht*) des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 15. Mai 2024 – …
Ständiger Ausschuss berät über Tätigkeitsbericht des Landesdatenschutzbeauftragten
72/2024 - 13. Juni 2024, 17:50 Uhr In der Sitzung am 13. Juni 2024 Ständiger Ausschuss berät über Tätigkeitsbericht des Landesdatenschutzbeauftragten Stuttgart. Der Ständige Ausschuss des Landtags hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 13. Juni 2024, mit dem 39. Datenschutz-Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg für das …
Petitionsausschuss befasst sich mit Sportwetten und Lootboxen und fordert Bericht von der Regierung
71/2024 - 13. Juni 2024, 16:40 Uhr In der Sitzung am 13. Juni 2024: Petitionsausschuss befasst sich mit Sportwetten und Lootboxen und fordert Bericht von der Regierung Stuttgart. Mit einer Petition, die Sportwetten und Lootboxen betrifft, hat sich der Petitionsausschuss in seiner Sitzung am Donnerstag, 13. Juni 2024, befasst. Das hat der Vorsitzende, Thomas Marwein (Grüne), mitgeteilt. „…
Parlamentarisches Kontrollgremium berät in öffentlicher Sitzung über Verfassungsschutzbericht
70/2024 - 13. Juni 2024, 13:53 Uhr Am Donnerstag, 13. Juni Parlamentarisches Kontrollgremium berät in öffentlicher Sitzung über Verfassungsschutzbericht Stuttgart. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Landtags (PKG) ist am Donnerstag, 13. Juni 2024, zu seiner zweiten öffentlichen Sitzung zusammengekommen. „Wir tagen heute nicht im Geheimraum, sondern im Plenarsaal des Landtags. Hier und …
Sozialausschuss thematisiert Prostitution in Baden-Württemberg
69/2024 - 13. Juni 2024, 09:41 Uhr Anzahl von Gewalttaten erreicht neuen Höchststand: Sozialausschuss thematisiert Prostitution in Baden-Württemberg Stuttgart. Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 12. Juni 2024, auf Antrag der CDU die derzeitige Situation von Prostituierten in Baden-Württemberg beleuchtet. Insbesondere diskutiert wurde die vom…
Im Europaausschuss: Austausch zu EU-Kohäsionspolitik und Steinbeis-Europa-Zentrum
68/2024 - 13. Juni 2024, 08:00 Uhr In der Sitzung am 12. Juni: Im Europaausschuss: Austausch zu EU-Kohäsionspolitik und Steinbeis-Europa-Zentrum Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 12. Juni 2024, mit Karl-Heinz Lambertz, ehemaliger Ministerpräsident und Parlamentspräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und Mitglied der …
097_Sitzung_12-06-2024
17. LANDTAG VON BADEN-WÜRTTEMBERG Stand: 12.6.2024 97. Sitzung Mittwoch, 12. Juni 2024, 9:00 Uhr T A G E S O R D N U N G Das Plenum hat folgende Beschlüsse gefasst: 1. Aktuelle Debatte – Land unter in Süddeutschland – die Klimakrise wird konkret: Hochwasserschutz und Klimawandelanpassung weiter stärken beantragt von der Fraktion GRÜNE 2. Zweite …
17/6810: Bedarfs- und Standortanalyse zum flächendeckenden Laden von E-Lkw in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Christian Jung u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Bedarfs- und Standortanalyse zum flächendeckenden …
17/6831: Endometriose-Betroffene im Landkreis Böblingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6831 22.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Florian Wahl SPD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration …
17/6931: Maßnahmen der Landesregierung angesichts der Absatzentwicklung beim Wein aus Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6931 17. Wahlperiode Eingang: 11.6.2024 Antrag des Abg. Klaus Hoher u. a. FDP/DVP Maßnahmen der Landesregierung angesichts der Absatzentwicklung beim Wein aus Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Absatzmenge beim deutschen Wein nach ihrer Kenntnis …