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17/5805: Novellierung der Landesgaragenverordnung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5805 17.11.2023 Kleine Anfrage der Abg. Gabriele Rolland SPD und Antwort des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen …
17/5783: Kriminalstatistik in den großen Städten in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Ansgar Mayr, Christian Gehring, Tim Bückner, Ulli Hockenberger, Isabell Huber und Dr. Matthias Miller CDU und Antwort des …
17/5814: Polizeiliche Razzien in Moscheen und anderen islamischen Gebäuden am 16. November 2023
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5814 17.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und …
17/5815: Offensivansprachen und Ausstiegsberatung im linksextremis tischen und islamistischen Spektrum und beim auslandsbezogenen Extremismus durch die Polizei
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Offensivansprachen und…
17/5792: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
– Drucksache 17/5090
Willkommensgesetz für Personen mit im Ausland erworbenen Berufsqualifikatione...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5792 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD – …
17/5612: Zahl und Aufgabengebiete der eingesetzten Veterinärinnen und Veterinäre im Land
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5612 18.10.2023 1Eingegangen: 18.10.2023 / Ausgegeben: 14.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele staatliche Veterinärinnen und Veterinäre auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte im Land arbeiten; 2. wie viele davon mit der Kontrolle und …
17/5845: Analyse der Gebührenstruktur am Stuttgarter Flughafen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5845 22.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Analyse der Gebührenstruktur am …
17/5791: Autonomes und automatisiertes Fahren in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5791 15.11.2023 1Eingegangen: 15.11.2023 / Ausgegeben: 15.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welchen Gebieten (Straßenabschnitte, Parkhäuser etc.) in Baden-Württem- berg derzeit autonomes bzw. automatisiertes Fahren nach Level drei (automa- tisierter Modus), Level…
17/5798: Situation in den Freibädern in Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5798 15.11.2023 1Eingegangen: 15.11.2023 / Ausgegeben: 15.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Anzahl der begangenen Ordnungswidrigkeiten in den Frei bädern in Stuttgart im Jahr 2023 im Vergleich zur Badesaison in den Jahren 2018, 2019, 2022 jeweils entwickelt (bitte aufschlüsseln nach …
17/5800: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27. Oktober 2023
– Drucksache 17/5674
Bericht der Landesregierung nach § 11 Absatz 2 Klimaschutz- u...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5800 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom …