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17/6737: Taxi- und Mietwagen-Gewerbe in Stuttgart und der Region
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6737 7.5.2024 1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Anzahl der in Stuttgart konzessionierten Taxen und Taxiunter- nehmen sowie Mietwagen und Mietwagenunternehmen in den vergangenen fünf Jahren entwickelt? 2. Wie hat sich die Anzahl der …
17/6847: Verkehrssituation bei der B 293-Unterführung in Pfinztal-Berghausen (Landkreis Karlsruhe) durch aufgestautes Grundwasser und eine dadurch entstandene Erhebung der Fahrbahn
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6847 28.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Alena Fink-Trauschel und Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr …
17/6860: Planungsvergabe B 31 neu zwischen Meersburg/West und Immenstaad an die Firma DEGES GmbH
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6860 28.5.2024 1Eingegangen: 28.5.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Aus welchen Gründen wurden die Planungsarbeiten vom Regierungspräsidium (RP) Tübingen Ende 2023 an die private Planungsfirma DEGES GmbH vergeben? 2. Aus welchen Gründen wurde das Linienbestimmungsverfahren für die …
17/6887: Verpachtung des ehemaligen Grand Café Planie in Stuttgart-Mitte
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6887 4.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Finanzen Verpachtung des ehemaligen …
17/7031: Katastrophenschutzfahrzeuge und -ausrüstung
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7031 17. Wahlperiode Eingang: 25.06.2024 Kleine Anfrage der Abg. Nico Weinmann, Alena Fink-Trauschel und Rudi Fischer FDP/DVP Katastrophenschutzfahrzeuge und -ausrüstung Ich frage die Landesregierung: 1. Ist es zutreffend, dass kürzlich ein Gerätewagen-Betreuung dem Regierungspräsidium (RP) Tübingen, darin dem Landratsamt…
17/7032: Die Zukunft der Rotkreuzklinik Wertheim im Zuge der aktuellen Entwicklungen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7032 17. Wahlperiode Eingang: 25.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Florian Wahl SPD Die Zukunft der Rotkreuzklinik Wertheim im Zuge der aktuellen Ent- wicklungen Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung den verhängten Patientenaufnahmestopp, die Schlie- ßung der Notaufnahme und das Scheitern des …
17/7028: Anerkennung von ukrainischen Fahrerlaubnissen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7028 17. Wahlperiode Eingang: 25.06.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP Anerkennung von ukrainischen Fahrerlaubnissen Ich frage die Landesregierung: 1. Sind ihr Fälle bekannt, in denen Fahrerlaubnisbehörden gültige Fahrerlaubnisse, die von der Ukraine ausgestellt wurden, nicht anerkannt werden? 2. Ist …
17/7038: Hygienische Zustände und Verpflegungsvorkehrungen für Einsatzkräfte bei der Fußball-EM in Stuttgart/Einsatz von Polizisten aus dem Polizeipräsidium Karlsruhe und der Bereitschaftspolizei Bruchsal
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7038 17. Wahlperiode Eingang: 26.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP Hygienische Zustände und Verpflegungsvorkehrungen für Einsatzkräfte bei der Fußball-EM in Stuttgart/Einsatz von Polizisten aus dem Polizei- präsidium Karlsruhe und der Bereitschaftspolizei Bruchsal Ich frage die Landesregierung: 1. …
17/6833: Polizeipräsenz in den Städten Mannheim, Heidelberg und dem Rhein-Neckar-Kreis (Polizeipräsidium Mannheim)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6833 23.5.2024 1Eingegangen: 23.5.2023 / Ausgegeben: 26.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie entwickelten sich die Einsatzzahlen der Polizei in den Städten Mannheim, Heidelberg und dem Rhein-Neckar-Kreis zwischen den Stichtagen 1. April 2023 und 1. April 2024 (bitte aufgegliedert nach Dienststelle, …
17/6859: Vor-Ort-Termin am Flughafentunnel des Verkehrsministers am 28. Mai 2024
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6859 28.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dennis Birnstock und Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Vor-Ort…