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17/2855: Roadmap reFuels
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2855 11.7.2022 1Eingegangen: 11.7.2022 / Ausgegeben: 12.8.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welchen Stand die Roadmap reFuels hat, deren Entwicklung am 19. Januar 2021 im Kabinett beschlossen wurde und von der es laut Pressemitteilung des Ver- kehrsministeriums vom 21…
17/2642: ÖPNV-Strategie 2030
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2642 31.5.2022 1Eingegangen: 31.5.2022 / Ausgegeben: 12.8.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Zielsetzungen sie mit der ÖPNV-Strategie 2030 verbindet; 2. inwiefern Stakeholder und Aufgabenträger (z. B. in der ÖPNV-Zukunftskom- mission) bei der Entwicklung der …
17/2762: Mögliche Alternativen zur Kappung der Gäubahn in Stuttgart-Vaihingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2762 24.6.2022 1Eingegangen: 24.6.2022 / Ausgegeben: 11.8.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Überlegungen sie bisher angestellt hat, welche Alternativen zur An- bindung der Gäubahn an den Stuttgarter Hauptbahnhof bis zur gesamten Fer- tigstellung des neuen …
17/2835: Rechtsextremistische Kleinstparteien in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2835 6.7.2022 1Eingegangen: 6.7.2022 / Ausgegeben: 11.8.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Erkenntnisse ihr über Aktivitäten der rechtsextremistischen Kleinstpar- teien „Die Rechte“, „Der III. Weg“ und „Neue Stärke Partei“ in Baden-Würt- temberg seit 2019 …
17/2860: Bundessonderprogramm zur beschleunigten Herstellung der Barrierefreiheit kleiner Schienenverkehrsstationen mit mehr als 1 000 Reisenden pro Tag
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2860 12.7.2022 1Eingegangen: 12.7.2022 / Ausgegeben: 11.8.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche baden-württembergischen Städte und Gemeinden in das Bundessonder- programm zur beschleunigten Herstellung der Barrierefreiheit kleiner Schienen- verkehrsstationen …
17/2224: Stand der Umsetzung des SPNV-Zielkonzepts 2025 und von Mindeststandards
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2224 24.3.2022 1Eingegangen: 24.3.2022 / Ausgegeben: 11.8.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwiefern und mit welcher Über- oder Untererfüllung die im SPNV-Zielkon- zept 2025 (auf Basis Stand 2014) gesetzten Angebotsziele im Fahrplan 2022 realisiert wurden (…
17/2815: Radwege und Photovoltaik
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2815 30.6.2022 1Eingegangen: 30.6.2022 / Ausgegeben: 10.8.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Perspektiven sie generell für die Nutzung von Radwegen für Photovol- taik sieht; 2. welche unterschiedlichen Möglichkeiten einer Anwendung es nach ihrem Kenntnisstand …
17/2824: Umsetzung des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes (SaubFahrzeugBeschG)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2824 4.7.2022 1Eingegangen: 4.7.2022 / Ausgegeben: 10.8.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche ergänzenden Förderungen für die Umsetzung des Saubere-Fahrzeuge- Beschaffungs-Gesetzes (SaubFahrzeugBeschG) sie vorsieht (mit der Angabe, wie sich die Mehrkosten für …
17/2774: Zukunft für Innenstädte und Einzelhandel IV:
Quartiersdurchmischung sowie Bau- und PlanungsrechtLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2774 27.6.2022 1Eingegangen: 27.6.2022 / Ausgegeben: 10.8.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die Durchmischung von Stadtquartieren mit verschiedenen Nutzungs- arten als Möglichkeit, um (Innen-)Städte attraktiver und stärker genutzt zu machen, bewertet; 2. …
17/2786: Entlastung der Hochschulen von einer außergewöhnlich starken Energiepreisentwicklung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Gabriele Rolland u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Entlastung der Hochschulen von …