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17/6013: Reduzierung von Regulierungsaufwand bei den Vorschriften für Referenzwerte
COM(2023) 660 final (BR 632/23)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6013 19.12.2023 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Ver- ordnung (EU) 2016/1011 bezüglich des Geltungs- bereichs der Vorschriften für Referenzwerte, der Verwendung in der Union von Referenzwerten, die von einem in einem Drittstaat angesiedelten Admi- nistrator …
17/5844: Technologieoffene Förderung zur Beschleunigung des Wohnungsbaus
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5844 21.11.2023 1Eingegangen: 21.11.2023 / Ausgegeben: 22.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die CO2-Speicherfähigkeit der mineralischen Baumaterialien wie Be- ton, Kalksandstein, Poren- und Leichtbeton (im Folgenden der Einfachheit hal- ber als Beton …
17/5841: Konstituierung der Projektgesellschaft Württembergische Staatstheater Stuttgart GmbH
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Stephen Brauer u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen Konstituierung der Projektgesellschaft Württembergische …
17/5704: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023
– Drucksache 17/5104
Denkschrift 2023 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg;
h...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5704 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023 – Drucksache 17…
17/5870: Angriffe auf Presse- und Medienvertreter
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5870 23.11.2023 1Eingegangen: 23.11.2023 / Ausgegeben: 22.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Fälle von Angriffen physischer oder verbaler Natur, inklusive Online- vorfällen, Bespitzelung und Einschüchterungsversuchen – auch unter Zuhilfe- nahme juristischer…
17/5703: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023
– Drucksache 17/5103
Denkschrift 2023 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg;
h...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5703 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023 – Drucksache 17…
17/5749: Ablehnende Äußerungen einer afghanischen Familie in Schwäbisch Gmünd zu Angeboten für geregelte Arbeit
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Ablehnende Äußerungen einer afghanischen Familie in …
17/5993: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Amtliche Schulverwaltung Baden-Württemberg (ASV-BW)
– Gutachtliche Äußerung des Rechnungshofs nach § 88 Absatz 3 LandeshaushaltsordnungLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 5993 14.12.2023 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Amtliche Schulverwaltung Baden-Württemberg (ASV-BW) – Gutachtliche Äußerung des Rechnungshofs nach § 88 Absatz 3 …
17/5992: Gesetz zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes
Ausgegeben: 22.12.2023 Gesetz zur Änderung des Landes- personalvertretungsgesetzes Der Landtag hat am 20. Dezember 2023 das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes Das Landespersonalvertretungsgesetz in der Fassung vom 12. März 2015 (GBl. S. 222), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 15. November 2022 (GBl. S. 540, 548) geändert …
17/5874: Miet- und Wohnraumsituation für Studierende
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5874 24.11.2023 1Eingegangen: 24.11.2023 / Ausgegeben: 21.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. über wie viele Wohnheimplätze die einzelnen Studierendenwerke in Baden- Württemberg an den einzelnen Hochschulstandorten zum Beginn des Win- tersemesters 2023/2024 verfügen (…