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17/6640: Volocopter Bruchsal und die Ablehnung einer Bürgschaft durch die Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Boris Weirauch u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Volocopter Bruchsal und die …
17/6633: Notwendigkeit der Überarbeitung der Verordnung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zur Durchführung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Klaus Hoher u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Notwendigkeit der …
17/6814: Schließung von Notfallpraxen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6814 17. Wahlperiode Eingang: 17.05.2024 Antrag des Abg. Ulli Hockenberger u. a. CDU Schließung von Notfallpraxen in Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Notfallpraxen die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) seit 2014 ge- schlossen hat …
17/6805: Auswirkungen der Rechtskraft des Freispruchs auf das Disziplinarverfahren gegen A. R.
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6805 17. Wahlperiode Eingang: 15.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Julia Goll FDP/DVP Auswirkungen der Rechtskraft des Freispruchs auf das Disziplinarver- fahren gegen A. R. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Auswirkung hat die nunmehr eingetretene Rechtskraft des Freispruchs des In- spekteurs der Polizei A. R. im …
17/6597: Ausgestaltung und Optimierungspotenziale bei der Agrarstrukturerhebung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6597 12.4.2024 1Eingegangen: 12.4.2024 / Ausgegeben: 21.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie viele landwirtschaftliche Betriebe für das Jahr 2023 zur Auskunft nach § 93 des Agrarstatistikgesetzes verpflichtet waren und vom Statischen Lan- desamt zur Abgabe …
17/6790: Ergänzende Stellungnahme des Staatsministeriums zu dem Antrag des Abg. Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP
– Drucksache 17/6378
Bürokratieabbau: Rollen und Fortschritte von Normenkontrollrat und EntlastungsallianzLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Ergänzende Stellungnahme des Staatsministeriums zu dem Antrag des Abg. Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP – Drucksache 17/6378 Bürokratieabbau: Rollen …
17/6600: Der Wohnungsmarkt in Waghäusel
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6600 12.4.2024 1Eingegangen: 12.4.2024 / Ausgegeben: 21.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Wohneinheiten existieren zum aktuellen Zeitpunkt in Waghäusel? 2. Wie hat sich dieser Bestand in den vergangenen 20 Jahren entwickelt? 3. Wie stellt sich die Bedarfslage am Wohnungsmarkt in Waghäusel …
17/6592: Der Wohnungsmarkt in Eppelheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6592 12.4.2024 1Eingegangen: 12.4.2024 / Ausgegeben: 21.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Wohneinheiten existieren zum aktuellen Zeitpunkt in Eppelheim? 2. Wie hat sich dieser Bestand in den vergangenen 20 Jahren entwickelt? 3. Wie stellt sich die Bedarfslage am Wohnungsmarkt in Eppelheim …
17/6642: Austausch zwischen dem Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg und dem Südwestrundfunk
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Joachim Steyer AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Austausch zwischen dem Landesamt…
17/6644: Hintergründe zum Tatverdächtigen des Messerangriffes in Wangen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Hintergründe zum Tatverdächtigen des …