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17/2502: Aufbau einer universitären Forschungsstelle Rechtsmismus
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2502 4.5.2022 1Eingegangen: 4.5.2022 / Ausgegeben: 17.6.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Bedeutung sie der Bekämpfung von Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Verschwörungsideologien und antidemokratischen Bewegun- gen beimisst; 2. welche Maßnahmen …
17/2485: Förderung der Elektromobilität in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2485 3.5.2022 1Eingegangen: 3.5.2022 / Ausgegeben: 17.6.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Förderprogramme sie seit dem Jahr 2017 mit Bezug zur Elektromobili- tät aufgelegt hat; 2. welches Fördermittelvolumen die Programme jeweils hatten, welche Investitio- …
17/2571: Endlich in Baden-Württemberg die Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsberufen umsetzen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Endlich in Baden-Württemberg die …
17/2521: Karlsruhe – Veräußerung der landeseigenen Grundstücke Flst. Nr. 23940 u. a. Einholung der Zustimmung des Landtags gem. § 64 Absatz 2 Landeshaushaltsordnung (LHO)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Ministeriums für Finanzen Karlsruhe – Veräußerung der landeseigenen Grundstücke Flst. Nr. 23940 u. a. Einholung der Zustimmung des Landtags…
17/2513: Explodierende Anwohnerparkgebühren in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2513 9.5.2022 1Eingegangen: 9.5.2022 / Ausgegeben: 17.6.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie viele Kraftfahrzeughalter im Land von Anwohnerparkgebühren betrof fen sind; 2. ob sie Kenntnis hat, welche Kommunen im Land in welcher Höhe bereits …
17/2367: Entwicklung der Seniorenlandschaft in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2367 12.4.2022 1Eingegangen: 12.4.2022 / Ausgegeben: 17.6.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Personen in den kommenden zwanzig Jahren (2023 bis 2043) vor- aussichtlich vom Erwerbsleben in die Rente übertreten (angegeben pro Jahr, gemessen in Prozent an der …
17/2447: Wertschätzung der Arbeit in der Breitenkultur im Land
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2447 27.4.2022 1Eingegangen: 27.4.2022 / Ausgegeben: 17.6.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob die Förderung Breitenkultur durch ihre Umressortierung seit 2011 in ihrer Gesamtheit eine spürbare Aufwertung erfahren hat; 2. wie die Zuordnung der Breitenkultur in der …
17/2491: Ersatz von Öl- und Gasheizungen im Land
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2491 3.5.2022 1Eingegangen: 3.5.2022 / Ausgegeben: 15.6.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Gebäude (aufgeschlüsselt nach Wohn- und Nichtwohngebäuden) im Land ihre Wärmeerzeugung noch auf Basis von dezentralen Ölheizungen sicherstellen; 2. wie viele …
17/2534: Taxi-Gewerbe in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Hans Dieter Scheerer u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Taxi-Gewerbe in Baden-Württemberg Antrag Der …
17/2487: Verbund der Universitätskliniken Heidelberg und Mannheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2487 3.5.2022 1Eingegangen: 3.5.2022 / Ausgegeben: 14.6.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Kernpunkte die Vereinbarung des Ministeriums für Wissenschaft, For- schung und Kunst, des Ministeriums für Finanzen und des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und …