Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
12/5768: Mittelstandsbericht 2000
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5768 12. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 12/5615 Gesetz zur Mittelstandsförderung Beschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen, 1. dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 12/5615 – unver- ändert zuzustimmen; 2. von der Mitteilung des …
12/5776: Ges zum Schutz des freien Informationszugangs in BW (LandesinformationsfreiheitsGes - IFG)
Landtag von Baden-Württemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12/5776 30.11.2000 1Eingegangen: 30.11. 2000 / Ausgegeben: 12.12.2000 Gesetzentwurf der Fraktion Die Republikaner Gesetz zum Schutz des freien Informationszugangs in Baden-Württemberg (Landesinformationsfreiheitsgesetz – IFG) A. Zielsetzung Der Schutz des Rechts auf freien Informationszugang und Verbreitung dieser In- formationen …
12/5765: BeschlEmpf und Bericht InnenA 29.11.2000
Ges zur Änd des PolizeiGes und des MeldeGesLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5765 12. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 12/5706 Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes und des Meldegesetzes Beschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen, 1. dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 12/5706 – mit der Maßgabe zuzustimmen, dass …
12/5773: BeschlEmpf und Bericht FinA 30.11.2000
Ges zur Änd des LBeamtenGes1 Gesetzentwurf Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes Artikel 1 Änderung des Landesbeamtengesetzes Das Landesbeamtengesetz in der Fassung vom 19. März 1996 (GBl. S. 286), zuletzt geändert durch Gesetz vom 4. April 2000 (GBl. S. 364), wird wie folgt geändert: 1. Nach §102 wird folgender §103 eingefügt: „§ 103 Jubiläumsgabe (1) Den Beamten ist anlässlich des 25-, 40- und 50- …
12/5795: " BeschlEmpf und Bericht StändA 07.12.2000
Unterrichtung des Ltg in EU-Angelegenheiten,- hier: Mittlg der Europäischen Kommission ""Leistungen der Daseinsvorsorge in Europa"""Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5795 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 11. Oktober 2000 – Drucksache 12/5681 Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Mitteilung der Europäischen Kommission „Leistungen der Daseinsvorsorge in Europa Beschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen, von der …
12/5800: Bericht und Empfehlungen der Enquetekommission „Situation und Chancen der mittelständischen Unternehmen, insbesondere der Familienunternehmen, in Baden-Württemberg“
Landtag von Baden-Württemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12/5800 00.00.2000 1Ausgegeben: 13.12. 2000 Bericht und Empfehlungen der Enquetekommission „Situation und Chancen der mittelständischen Unternehmen, insbesondere der Familienunternehmen, in Baden-Württemberg“ Berichterstatter/innen: Familienunternehmen:Veronika Netzhammer (CDU) Rahmenbedingungen EU:Ulrich Deuschle (Die Republikaner)…
12/5797: BeschlEmpf und Bericht StändA 07.12.2000
Ges zum Fünften Rundfunkänderungsstaatsvertrag, zur Änd des LMedienGes und zur Aufhebung von RechtsvorschriftenLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5797 12. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 12/5672 Gesetz zum Fünften Rundfunkänderungsstaatsvertrag, zur Änderung des Landesmediengesetzes und zur Aufhebung von Rechtsvorschriften Beschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen, dem Gesetzentwurf der …
12/5801: BeschlEmpf und Bericht StändA 07.12.2000
Mittlg des BVerfG vom 07.11.2000 - Organstreitverfahren eines MdB gegen 1. den Deutschen Bundestag, 2. den Präsidenten des Deutschen Bundestages wegen Verletzung von AbgeordnetenrechtenLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5801 12. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 7. No- vember 2000, Az.: 2 BvE 2/00 Organstreitverfahren des MdB Pofalla gegen den Deutschen Bundestag und dessen Präsidenten wegen Verletzung von Abgeordnetenrechten Beschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen, …
12/5810: Zustimmung zur Entfernungspauschale
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5810 12. Wahlperiode08. 12. 2000 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zustimmung zur Entfernungspauschale Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, auf der nächsten Bundesratssitzung am 21. Dezember 2000 dem Vorschlag der Bundesregierung zur steuerentlastenden Entfernungspauschale zuzustim- men. Es wird beantragt, den …
12/5799: BeschlEmpf und Bericht StändA 07.12.2000
Schreiben des Staatsgerichtshofs vom 18.10.2000, Az.: GR 7/00 - Organstreitverfahren der Fraktion REP gegen die LReg wegen des Unterlassens, sich eine GO zu gebenLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5799 12. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Staatsgerichtshofs vom 18. Oktober 2000, Az.: GR 7/00 Organstreitverfahren der Fraktion Die Republikaner gegen die Landesregierung wegen des Unterlassens, sich eine Ge- schäftsordnung zu geben Beschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen, in …