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17/5918: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/5652
Gesetz zur Änderung des LandespersonalvertretungsgesetzesLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5918 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – …
17/5787: Wie viele Asylbewerber haben am 1. Januar Geburtstag?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5787 14.11.2023 Kleine Anfrage der Abg. Dennis Klecker und Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration…
17/5777: Brandschutzvorschriften bei der vorläufigen Unterbringung und der Anschlussunterbringung von Asylbewerbern sowie bei Pflege- und Altenheimen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5777 10.11.2023 1Eingegangen: 10.11.2023 / Ausgegeben: 12.12.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche, wann zuletzt inhaltlich in welcher Weise geänderten, brandschutz- rechtlichen Vorschriften existieren für Alten- und Pflegeheime? 2. Welche, wann zuletzt inhaltlich in welcher Weise geänderten, …
17/5322: Geschlechtseintrags- und Namensänderungen von trans- und intergeschlechtlichen Menschen an Hochschulen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Gabriele Rolland, Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Florian Wahl SPD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und…
17/5771: Ausweitung der VwV Kommunale Sportstättenbauförderung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dennis Birnstock und Daniel Karrais u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Ausweitung der VwV …
17/5939: Selbstverpflichtung gemäß § 31 Absatz 2 Medienstaatsvertrag (MStV)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5939 5.12.2023 1Eingegangen: 5.12.2023 / Ausgegeben: 12.12.2023 Schreiben der ARD vom 4. Dezember 2023: Anbei erhalten Sie die finale Fassung der Selbstverpflichtung der ARD gemäß § 31 Absatz 2 MStV. Dabei handelt es sich um den Rückblick auf die Programmjahre 2021 und 2022 sowie den Ausblick auf die Jahre 2023 und 2024. Mit …
17/5972: Information über Staatsvertragsentwürfe;
hier: Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des IT-StaatsvertragsLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 5972 12.12.2023 Mitteilung der Landesregierung Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags Schreiben des Staatsministeriums vom 12. Dezember 2023: Bis 31. Dezember 2023…
17/5761: Kommunikationskampagne Team Vision Zero
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5761 9.11.2023 1Eingegangen: 9.11.2023 / Ausgegeben: 11.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Kooperationspartner seit der Auftaktveranstaltung am 13. Juli 2023 ge- wonnen werden konnten; 2. auf welche Werbemittel sie setzt mit der Angabe, welche Budgets …
17/5763: Defekte Heizkörper-Thermostate im Naturkundemuseum Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5763 9.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Finanzen Defekte …
17/5767: Wettbewerbssituation des Landesflughafens Stuttgart und Luftsicherheitsgebührenverordnung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5767 10.11.2023 Kleine Anfrage der Abg. Friedrich Haag und Hans Dieter Scheerer FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr …