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Petitionsausschuss befasst sich mit Eingaben zum Opferentschädigungsgesetz
30/2024 - 29. Februar 2024, 17:33 Uhr In der Sitzung am 29. Februar 2024: Petitionsausschuss befasst sich mit Eingaben zum Opferentschädigungsgesetz Stuttgart. Mit mehreren Eingaben zum Opferentschädigungsgesetz hat sich der Petitionsausschuss in seiner Sitzung am Donnerstag, 29. Februar 2024, befasst. Das hat der Vorsitzende, Thomas Marwein (Grüne), mitgeteilt. „Eine Abhilfe war nicht möglich, …
GreenTech-Strategie der Landesregierung im Fokus
29/2024 - 29. Februar 2024, 16:56 Uhr In der Sitzung am 29. Februar: GreenTech-Strategie der Landesregierung im Fokus Stuttgart. Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat sich auf Antrag der FDP/DVP-Fraktion in seiner Sitzung am Donnerstag, 29. Februar 2024, mit aktuellen Maßnahmen der GreenTech-Strategie der Landesregierung befasst. Dies hat der Ausschussvorsitzende Daniel …
Ausschuss für Wohnen berät mehrere Anträge rund um Bauen und Landesentwicklung
28/2024 - 29. Februar 2024, 09:33 Uhr In der Sitzung am 28. Februar Ausschuss für Wohnen berät mehrere Anträge rund um Bauen und Landesentwicklung Stuttgart. Der Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 28. Februar 2024, über eine ganze Reihe an Anträgen rund um die Themen Bauen, Wohnen und Landesentwicklung beraten. „In der Sitzung wurde die ganze …
Quorum für Landespflegekammer wohl nicht erreicht
27/2024 - 29. Februar 2024, 08:47 Uhr Im Sozialausschuss: Quorum für Landespflegekammer wohl nicht erreicht Stuttgart. Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 28. Februar 2024, auf einen gemeinsamen Antrag der SPD- und der FDP/DVP-Fraktion hin über Probleme beim Registrierungsverfahren zur Einrichtung der Pflegekammer Baden-Württemberg …
Europaausschuss informiert sich über grenzüberschreitende Themen
26/2024 - 28. Februar 2024, 17:25 Uhr In der Sitzung am 28. Februar 2024: Europaausschuss informiert sich über grenzüberschreitende Themen Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 28. Februar 2024, Gesprächspartner zu verschiedenen Themen zu Gast gehabt. Wie der Vorsitzende Willi Stächele (CDU) mitgeteilt hat, informierte etwa Staatssekretär Dr. …
Zustimmung für Forschungsprojekt zur NS-Vergangenheit ehemaliger südwestdeutscher Abgeordneter
25/2024 - 28. Februar 2024, 11:24 Uhr Beschluss des Landtagspräsidiums Zustimmung für Forschungsprojekt zur NS-Vergangenheit ehemaliger südwestdeutscher Abgeordneter Stuttgart. Das von der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) betreute Forschungsprojekt zur NS-Vergangenheit ehemaliger Abgeordneter der südwestdeutschen Parlamente in der Nachkriegszeit kann voraussichtlich im Sommer seine …
Deutschland-Ticket und Bund-Länder-Beschleunigungspakt im Fokus
24/2024 - 23. Februar 2024, 13:54 Uhr Im Verkehrsausschuss Deutschland-Ticket und Bund-Länder-Beschleunigungspakt im Fokus Stuttgart. Der Ausschuss für Verkehr hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 22. Februar 2024, mit dem Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung zwischen Bund und Ländern sowie mit der Finanzierung des Deutschland-Tickets beschäftigt. Das hat der …
Enquetekommission will Handlungsempfehlungen bis Sommer 2024 erarbeiten und beschließen
23/2024 - 23. Februar 2024, 12:21 Uhr Anhörung von Sachverständigen abgeschlossen Enquetekommission will Handlungsempfehlungen bis Sommer 2024 erarbeiten und beschließen Stuttgart. Die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ hat am Freitag, 23. Februar 2024, die Befragung von Sachverständigen abgeschlossen und konzentriert sich nun auf die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen. Als …
Land Baden-Württemberg behält Beteiligungen an Flughäfen Friedrichshafen und Rhein-Neckar
22/2023 - 22. Februar 2024, 17:11 Uhr Beratungen im Finanzausschuss Land Baden-Württemberg behält Beteiligungen an Flughäfen Friedrichshafen und Rhein-Neckar Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtags hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 22. Februar 2024, mit der Beteiligung des Landes Baden-Württemberg an der Flughafen Friedrichshafen GmbH und der Rhein-Neckar Flugplatz GmbH befasst. …
Bildungsausschuss befasst sich mit Antisemitismus an baden-württembergischen Schulen
21/2024 - 22. Februar 2024, 15:31 Uhr In der Sitzung am 22. Februar: Bildungsausschuss befasst sich mit Antisemitismus an baden-württembergischen Schulen Stuttgart. Der Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 22. Februar 2024, auf Antrag der SPD-Fraktion über den Umgang mit antisemitischen Vorfällen an Bildungseinrichtungen im Land beraten. Das hat die …