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17/7243: Werbeartikel für Imagekampagnen des Landes respektive zum Jubiläum des Grundgesetzes – Beschaffungspraxis und Nachhaltigkeit
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Staatsministeriums Werbeartikel für Imagekampagnen des Landes respektive zum Jubiläum des …
17/7208: Verspätungen, Taktänderungen und Zugausfälle auf der Filstalbahn zwischen Geislingen und Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7208 24.7.2024 1Eingegangen: 24.7.2024 / Ausgegeben: 16.9.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie oft ist der Metropolexpress MEX 16 auf der Strecke Ulm–Stuttgart bzw. Stuttgart–Ulm von Januar 2022 bis Juni 2024 ausgefallen (bitte aufgeschlüsselt nach Monatsschritten)? 2. Wie hat sich auf der Strecke …
17/7365: Ausbreitung des Mpox in Baden-Württemberg verhindern
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7365 27.8.2024 1Eingegangen: 27.8.2024 / Ausgegeben: 16.9.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Fallzahlen von Mpox-Infektionen seit Mai 2022 in Baden-Würt- temberg entwickelt haben; 2. welche Maßnahmen die Landesregierung seit dem Auftreten des ersten Mpox-…
17/7331: Schulbauförderung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Rainer Balzer und Hans-Peter Hörner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Schulbauförderung …
17/7332: Arbeitszeiterfassung von Lehrkräften
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Katrin Steinhülb-Joos und Dr. Stefan Fulst-Blei u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport …
17/7429: Information über Staatsvertragsentwürfe;
hier: Staatsvertrag über die Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) und damit über die Errichtung einer Stelle zur Marktüberwachung der Länder über die Barrierefreihei...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7429 12.9.2024 1Eingegangen: 12.9.2024 / Ausgegeben: 16.9.2024 Schreiben des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration vom 12. September 2024: Der Ministerrat hat am 10. September 2024 dem Staatsvertrag über die Aufgaben- erfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) und damit über die Errichtung einer…
17/7310: Leerkosten für stark unterausgelastete Masterstudiengänge
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7310 14.8.2024 1Eingegangen: 14.8.2024 / Ausgegeben: 13.9.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwieweit sie es angesichts knapper werdender Haushaltsmittel für vertretbar erachtet, dass einige stark unterausgelastete Masterstudiengänge Kosten bzw. Leerkosten …
17/7320: Anträge auf Versetzung, Dienstherrenwechsel u. a.
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7320 14.8.2024 1Eingegangen: 14.8.2024 / Ausgegeben: 13.9.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Anträge auf Dienstherrenwechsel von Dienstkräften des Polizeivoll- zugsdienstes in ein anderes Bundesland bzw. zum Bund (sowohl zu Polizei- behörden als auch zu anderen Dienstherren außerhalb der Polizei) …
17/7318: Kriminalitätsentwicklung in Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7318 13.8.2024 1Eingegangen: 13.8.2024 / Ausgegeben: 13.9.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welcher Trend zeichnet sich bei der Anzahl der Straftaten in Stuttgart seit 2023 bis einschließlich 31. Juli 2024 ab (bitte aufgeteilt nach Aggressionsdelikten, Gewaltdelikten mit dem Tatmittel Messer/Stichwaffe/…
17/7219: Ambulant betreute Wohngemeinschaften in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7219 25.7.2024 1Eingegangen: 25.7.2024 / Ausgegeben: 13.9.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele ambulant betreute Wohngemeinschaften in Baden-Württemberg seit 2015 neu entstanden sind (bitte aufgeschlüsselt nach Stadt- und Landkreisen); 2. wie viele Menschen …