Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
17/5651: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 23. Oktober 2023
– Drucksache 17/5642
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hie...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5651 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen …
17/5371: Dienstlich gefahrene Pkw-Kilometer der Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5371 13.9.2023 1Eingegangen: 13.9.2023 / Ausgegeben: 2.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele dienstlich gefahrene Pkw-Kilometer entfallen aufgeschlüsselt auf den Ministerpräsidenten, die Minister und die Staatssekretäre der Landesregierung? 2. Zu wie vielen Kilometern Leerfahrten von Pkw führten …
17/5607: Gesetz über die Versorgungsverwaltung Baden-Württemberg und zur Änderung weiterer Vorschriften
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5607 17.10.2023 1 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz über die Versorgungsverwaltung Baden-Württemberg und zur Änderung weiterer Vorschriften A. Zielsetzung Das Gesetz regelt die landesrechtlichen Zuständigkeiten zur Umsetzung des Vier- zehnten Buches Sozialgesetzbuch (SGB XIV), welches am 1. Januar 2024 in Kraft tritt.…
17/5608: Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5608 17.10.2023 1 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes A. Zielsetzung Mit dem neuen § 11 des Kindertagesbetreuungsgesetzes (KiTaG) soll den Trägern die Möglichkeit eingeräumt werden, in begründeten Fällen auf Antrag von dem Kindertagesbetreuungsgesetz und der …
17/5499: Situation des Streuobstmarkts und Maßnahmen der Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5499 28.9.2023 1Eingegangen: 28.9.2023 / Ausgegeben: 31.10.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. aus welchen Gründen der Streuobstbestand in Baden-Württemberg in den ver- gangenen Jahren kontinuierlich gesunken ist; 2. aus welchen Gründen die Maßnahmen der …
17/5508: Krankenstation und medizinische Behandlungen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5508 3.10.2023 1Eingegangen: 3.10.2023 / Ausgegeben: 31.10.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Auf wessen Treiben hin wurde die auf dem Gelände der Landeserstaufnahme- einrichtung in Ellwangen betriebene Krankenstation eingerichtet? 2. Welcher (private) Betreiber ist für die Krankenstation auf dem Gelände …
17/5506: Länge von Planungs- und Genehmigungsverfahren von Anlagen im Zusammenhang mit der Energiewende im Land
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5506 29.9.2023 1Eingegangen: 29.9.2023 / Ausgegeben: 31.10.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche wesentlichen Maßnahmen und Entscheidungen der EU und des Bundes seit Anfang 2022 zur Verkürzung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Bereich der Energiewende …
17/5517: Neuausschreibung des Schienenpersonennahverkehrs im Netz 13 (Schwarzwaldbahn)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Hans-Peter Storz u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Neuausschreibung des Schienenpersonennahverkehrs im Netz 13…
17/5513: Kosten für Abiturprüfungsaufgaben aus vorangegangenen Abiturprüfungen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei und Katrin Steinhülb-Joos u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Kosten für …
17/5518: Auftaktveranstaltung des Albdorfs im Rahmen der Kampagne „Natürlich. VON DAHEIM“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5518 4.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Georg Heitlinger FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und …