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17/5585: Kinderbetreuungsquote in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5585 13.10.2023 1Eingegangen: 13.10.2023 / Ausgegeben: 21.11.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die Meldung des Statistischen Landesamts Baden-Württemberg vom 11. Oktober 2023 bewertet, wonach die Betreuungsquote von drei- bis sechs- jährigen Kindern in …
17/5797: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/5550
Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Baden-Württemberg und weiterer dienstrechtlicher ...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5797 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 17/5550 Gesetz …
17/5459: Schienenland Baden-Württemberg – aktuelle Förderungen des Landes nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5459 21.9.2023 1Eingegangen: 21.9.2023 / Ausgegeben: 21.11.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich der Finanzrahmen für das Bundesprogramm für Finanzhilfen des Bun- des an die Länder und Investitionszuschüsse an die Deutsche Bahn AG für Verkehrswege des ÖPNV nach …
17/5510: Notwendige Novellierung des Archivgesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5510 29.9.2023 1Eingegangen: 29.9.2023 / Ausgegeben: 21.11.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wann die auch vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst als sinnvoll und notwendig erachtete Novellierung des Landesarchivgesetzes (LArchG) von 1987 vorliegen …
17/5521: Technologiepolitik und Innovationsförderung des Landes Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5521 4.10.2023 1Eingegangen: 4.10.2023 / Ausgegeben: 21.11.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwiefern sie die Innovationsstrategie Baden-Württemberg in der Fassung Fort- schreibung 2020 noch für aktuell hält oder eine Überarbeitung/Aktualisierung geplant ist; 2. …
17/4873: Migrationskosten im Hohenlohekreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4873 2.6.2023 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Migrationskosten im …
17/5842: Entschließung zu der Regierungsinformation des Ministerpräsidenten zum Thema „Eine Entlastungsallianz für Baden-Württemberg“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU Entschließung zu der Regierungsinformation des Minis- terpräsidenten zum Thema „Eine …
17/5580: Aktuelle Entwicklungen des Programms „Lernen mit Rückenwind“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5580 12.10.2023 1Eingegangen: 12.10.2023 / Ausgegeben: 17.11.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Personen sich aus den verschiedenen Personalgruppen seit Beginn des Programms bis heute für das Programm „Lernen mit Rückenwind“ ge- meldet haben (bitte …
17/5486: Mobilitätsgarantie im ländlichen Raum – flexibel, passgenau und effizient mit On-Demand-Angeboten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Martina Braun u. a. GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Mobilitätsgarantie im ländlichen Raum – flexibel, passgenau …
17/5632: Das neue Kassensystem des Landes und seine Folgen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Nicolas Fink u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen Das neue Kassensystem des Landes und seine Folgen Antrag Der …