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17/4981: Förderung regionaler Fernsehsender
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Raimund Haser und Guido Wolf u. a. CDU und Stellungnahme des Staatsministeriums Förderung regionaler Fernsehsender Antrag Der …
17/4745: Klimaschutzmaßnahmen im Luftverkehr – Strategien und Lösungsansätze in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4745 9.5.2023 1Eingegangen: 9.5.2023 / Ausgegeben: 26.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Bedeutung sie dem Luftverkehr in Deutschland und der EU für den Klimawandel und die Einhaltung der Klimaschutzziele aus dem Pariser Klima- schutzabkommen beimisst; 2. …
17/4975: Erhöhung der Abschiebequote durch Änderungen im Aufenthaltsgesetz und Asylbewerberleistungsgesetz
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für Migration Erhöhung der Abschiebequote durch Änderungen im Aufent- …
17/4985: Dreijährige Felchenschonzeit im Bodensee ab dem 1. Januar 2024
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Hans-Peter Storz u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Dreijährige …
17/4931: InnovationsCampus Mobilität der Zukunft
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4931 15.6.2023 1Eingegangen: 15.6.2023 / Ausgegeben: 25.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Ziele die Landesregierung mit dem Modell der InnovationsCampus in Baden-Württemberg verfolgt (z. B. Schaffung eines Ökosystems im Bereich Mobilität, Vernetzung von …
17/4942: Pilotprojekt „catch4climate“ in Mergelstetten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Martin Rivoir u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Pilotprojekt „catch4climate“ in Mergelstetten Antrag Der …
17/4854: Kombiverkehrsterminals in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Hans-Peter Storz u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Kombiverkehrsterminals in Baden-Württemberg Antrag Der …
17/4824: Verbesserungen des landesweiten Angebots im Schienenpersonennahverkehr (SPNV)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4824 25.5.2023 1Eingegangen: 25.5.2023 / Ausgegeben: 25.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Zahl der jährlich bestellten Zugkilometer im SPNV von 2015 bis 2023 entwickelt hat; 2. wie hoch die jeweiligen Auftragskosten für das Land im gleichen Zeitraum …
17/4935: Mobilitätsstationen – Die Vielfalt der Verkehrsmittel bündeln und vernetzen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4935 16.6.2023 1Eingegangen: 16.6.2023 / Ausgegeben: 25.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie die Landesregierung eine Mobilitätsstation definiert und welche Bedeutung diese für die Verkehrswende hat; 2. aus welchen Komponenten eine Mobilitätsstation nach ihrer …
17/4983: Übernahme Schmerzensgeldansprüche bei Schuldunfähigkeit und ähnlichem
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Sascha Binder u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Übernahme …