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17/6958: Einhaltung der gesetzlichen Hilfsfrist im Rettungsdienst und künftige Bedarfe in Folge der Festlegung der Planungsfrist auf zwölf Minuten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6958 13.6.2024 1Eingegangen: 13.6.2024 / Ausgegeben: 18.7.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie in den Jahren 2017, 2018, 2019, 2022 und 2023 der Zielerreichungs- grad der Rettungswagen bezogen jeweils auf die Zehn-Minuten-Hilfsfrist, die Zwölf-Minuten-Hilfsfrist und …
17/6837: Beseitigung von Kampfmitteln im räumlichen Bezug zur Verkehrsinfrastruktur
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6837 23.5.2024 1Eingegangen: 23.5.2024 / Ausgegeben: 18.7.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Maßnahmen die Landesregierung ergreift, um im räumlichen Zusam- menhang mit der Verkehrsinfrastruktur Blindgänger von Bomben vergangener Kriege zu finden und in der …
17/6883: Eigentumsverhältnisse bei Bahn-Grundstücken nach Gründung der InfraGO AG
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Martin Rivoir u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Eigentumsverhältnisse bei Bahn-Grundstücken nach Gründung der …
17/6993: Putins Rockerbande: Gibt es „Nachtwölfe“ in Baden-Württemberg?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Oliver Hildenbrand GRÜNE und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Putins Rockerbande: Gibt …
17/6980: Alternativstandorte für die Suchtambulanz in Stuttgart-Bad Cannstatt
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Alternativstandorte für die …
17/7171: Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG)
1Ausgegeben: 19.7.2024 Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG) Der Landtag hat am 17. Juli 2024 das folgende Gesetz beschlossen: INHALTSÜBERSICHT ERSTER ABSCHNITT Aufgabe, Trägerschaft und Durchführung des Rettungs- dienstes § 1 Aufgabe des Rettungsdienstes § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Trägerschaft und Durchführung des bodengebun- denen Rettungsdienstes und des …
17/7059: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/6611
Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 7059 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der …
17/6974: Mini-Blackouts als Risiko für Baden-Württembergs Wirtschaftsstandort
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Frank Bonath u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Mini-Blackouts als Risiko für …
17/7149: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Verfassungsgerichtshofs vom 4. Juni 2024, Az.: 1 GR 31/24
Anrufung des Verfassungsgerichtshofs gegen die Ablehnung der Zulassung des Volksbegehrens „XXL-Land...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 7149 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Verfassungsgerichtshofs vom 4. Juni 2024, Az.: 1 GR …
17/6971: Verdrängung bedürftiger Menschen durch Flüchtlingsunterbringung?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Verdrängung …