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17/5831: Spannungsfeld zwischen Steuerungsfähigkeit und Bürokratieabbau im Bereich Tourismus
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Spannungsfeld zwischen …
17/5866: Islamradikale Bombendrohungen und Rettungskräftemissbrauch – Ross und Reiter nennen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Islamradikale …
17/5832: Wandertourismus und Wanderwege in Baden-Württemberg – Kosten, Einnahmen, Refinanzierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Wandertourismus und …
17/5849: Schuldensituation des Landes und Umgang mit dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5849 22.11.2023 1Eingegangen: 22.11.2023 / Ausgegeben: 22.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie hoch sie zu welchem Stand die nicht genutzten Schulden aus der Coro- nabekämpfung beziffert; 2. wie sie heute zu den Aussagen aus der Stellungnahme zum Antrag der…
17/5874: Miet- und Wohnraumsituation für Studierende
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5874 24.11.2023 1Eingegangen: 24.11.2023 / Ausgegeben: 21.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. über wie viele Wohnheimplätze die einzelnen Studierendenwerke in Baden- Württemberg an den einzelnen Hochschulstandorten zum Beginn des Win- tersemesters 2023/2024 verfügen (…
17/5840: Informatikunterricht an weiterführenden Schulen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5840 20.11.2023 1Eingegangen: 20.11.2023 / Ausgegeben: 19.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die gegenwärtige Situation des Fachs Informatik beziehungsweise die Informatik-Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen bewertet; 2. …
17/5733: Unsichtbare Potenziale im Bestand – ungenutzte Fläche bedarfsangepasst als Wohnraum zugänglich machen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5733 6.11.2023 1Eingegangen: 6.11.2023 / Ausgegeben: 19.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die zur Verfügung stehende Wohnfläche in Baden-Württemberg in den letzten zehn Jahren entwickelt hat, gerne aufgeschlüsselt nach Wohngröße, d. h. Aufgliederung in …
17/5770: Zur Sicherstellung des ärztlichen Notfalldienstes in Baden-Württemberg und der Verantwortung von Minister Lucha
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Florian Wahl u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Zur Sicherstellung des ärztlichen …
17/5816: Projekt „Intelligente Videoüberwachung“ in Mannheim kurz vor dem Abschluss – wie geht es weiter?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Ansgar Mayr und Andreas Sturm u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Projekt „…
17/5843: Einschränkung der Teilzeit-Möglichkeiten bei Lehrkräften in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5843 21.11.2023 1Eingegangen: 21.11.2023 / Ausgegeben: 19.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. aufgrund welcher Planungen, Erhebungen bzw. Berechnungen sie zur Erkennt- nis gekommen ist, dass es einer Beschränkung der derzeitigen Teilzeit-Möglich- keiten bei …