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17/3691: Belastung der Kommunen durch biologische Nahrung in Kantinen
…3691 8.12.2022 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…Regierungsbezirken aufschlüsseln)? 26.11.2022 Stein AfD Eingegangen: 8.12.2022 / Ausgegeben: 19.1.2023 …
17/3805: Änderungs- und Entschließungsanträge zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen
– Drucksache 17/3705
Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 05: Ministerium der Justiz und für Migration…d u n g Entsprechend einem Gesetzentwurf der AfD soll die vorläufige Unterbringung von abgelehnten…Überforderung der Kommunen entgegenzuwirken, hat die AfD-Fraktion daher einen Gesetzentwurf zur Zentralisierung…d u n g Entsprechend einem Gesetzentwurf der AfD soll die vorläufige Unterbringung von abgelehnten…
17/3595: Einsatz von virtuellen Agenten durch das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV)
…wurden? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …“, und „Verfassungskritik“? 23.11.2022 Goßner AfD Begründung In einem Artikel der Süddeutschen Zeitung…
17/3804: Änderungs- und Entschließungsanträge zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen
– Drucksache 17/3704
Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 04: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport…Kindergarten, wie sie ein diesbezüglicher Gesetzentwurf der AfD-Fraktion vorsieht, der richtige Weg. 43 Landtag…politisch-ideologisierte Jugendförderung verwendet. Die AfD-Fraktion möchte stattdessen die kulturelle Bildung…
17/3809: Änderungsanträge zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen
– Drucksache 17/3709
Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 09: Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration…ihrerseits in der Pflicht, sich zu integrieren. Die AfD unterstützt die Einwanderung nach dem Kanadischen…
17/3606: Rechtsextremistische Parteien, Organisationen, Gruppierungen und sonstige Strukturen im Landkreis Göppingen
…rechtsextremistischen Parteien – unter Einbeziehung der AfD und ihrer Parteigliederungen –, Organisationen, …rechtsextremistischen Parteien – unter Einbeziehung der AfD und ihrer Parteigliederungen –, Organisationen, …Medien beworben. Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) wird in Baden-Württemberg seit Juli 2022 durch …Wieviel verträgt unser Land?“ durch. Die AfD-Bundestagsabgeord- nete Christina Baum, die in der Vergangenheit…
17/3597: Entgelte für Arbeitnehmer (SBBZ) im Staatshaushalt 2022
… 15.11.2022 Dr. Balzer AfD Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums…
17/3813: Änderungsanträge und Entschließungsantrag zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen
– Drucksache 17/3713
Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 13: Ministerium für Verkehr… Folge entscheidende Fortschritte zu machen. Die AfD-Fraktion favorisiert dabei im Sinne des Schutzes …
17/3599: Migration und Ausbildung
…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft…21.12.2022 Rupp, Baron, Dr. Podeswa, Steyer, Klauß AfD Begründung Die Landesregierung informiert in regelmäßigen…
17/3590: Nachfrage aktueller Stand der Breitband- und Mobilfunkversorgung in der Region Ostwürttemberg
…Antragsbescheid)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …- ler, Förderzweck und Summe)? 22.11.2022 Rupp AfD Begründung Es wird der aktuelle Stand der Breitband…