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17/4273: Unterbringung von Flüchtlingen und Bewerbern um einen Schutzstatus in Lörrach
…Anfrage der Abg. Miguel Klauß und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…ausgesprochen wurde? 24.2.2023 Klauß, Eisenhut AfD Eingegangen: 27.2.2023 / Ausgegeben: 31.3.2023 …
17/4147: Einbürgerungen im Ostalbkreis und in Baden-Württemberg
…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … Erhöhung der Wahlberechtigten? 14.2.2023 Rupp AfD Begründung Wie der Pressemitteilung des Statistischen…
17/4149: Linksextremismus und die Gruppierung „Letzte Generation“ im Ostalbkreis
… zu können? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Klimawandel zu bekämpfen.“ ein? 14.2.2023 Rupp AfD Begründung Wie Medienberichten entnommen werden…zum Antrag des Abgeordneten Daniel Rottmann u. a. AfD, „Nachfrage zur Beschäftigung eines linksextremen…
17/4161: Zur Situation der Erstaufnahmeeinrichtung Sigmaringen
…Polizeipräsenz? 9.2.2023 Hörner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums…
17/4272: Bodenrichtwerte und Steuergerechtigkeit in der Stadt Balingen
…Anton Baron, Hans-Peter-Hörner und Joachim Steyer AfD und Antwort des Ministeriums für Landesentwicklung…in Kraft tritt? 23.2.2023 Baron, Hörner, Steyer AfD Eingegangen: 27.2.2023 / Ausgegeben: 28.3.2023 …
17/4274: Betriebliche Entwicklung landwirtschaftlicher Betriebe nach Übernahme
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…weitergegebenen Höfe verändert? 18.2.2023 Stein AfD Begründung Seit Jahren ist ein Sterben der landwirtschaftlichen…
17/4120: Migration und Messerkriminalität in Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Daniel Lindenschmid und Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …minimieren zu können? 31.1.2023 Lindenschmid, Rupp AfD Begründung In den letzten Jahren haben sich in …
17/4193: Gesetz über die Erhaltung der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft (Gräbergesetz)
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …verzeichnet als in Baden-Württemberg? 16.2.2023 Stein AfD Begründung Das Gesetz über die Erhaltung der Gräber…
17/3984: Windkraftstandorte, PV-Standorte sowie 5G-Standorte im Enzkreis sowie im Kreis Rottweil
…Kleine Anfrage der Abg. Bernd Gögel und Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…Sender) jeweils maßgebend? 9.1.2023 Gögel, Sänze AfD Begründung Fragen von Bürgern aus dem Wahlkreis…Kleinen Anfrage des Herrn Abg. Bernhard Eisenhut (AfD), Druck- sache 17/3555 wird verwiesen. Windkraftanlagen…
17/4066: Auskunft zur Polizei und zum Sicherheitsdienst in den Landeserstaufnahmestellen Karlsruhe, Freiburg und Sigmaringen
…schlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Beschäftigte, Kos- ten aufschlüsseln)? 30.1.2023 Rupp AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll klären, in…