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17/6823: Entlassungen von Professoren
…Abg. Dr. Rainer Balzer und Alfred Bamberger u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft…Balzer, Bamberger, Dr. Hellstern, Sänze, Klauß AfD Begründung Heike Egner und Anke Uhlenwinkel kommen…
17/6838: Nachfrage zu Tuberkuloseinfektionen, Krankheiten und medizinische Behandlungen in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen Karlsruhe, Freiburg, Sigmaringen und Ellwangen
…aufschlüsseln)? 23.05.2024 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…
17/6645: Aus Landesmitteln finanzierte Baumaßnahmen an Landes- und Bundesstraßen im Landkreis Esslingen
…Kosten)? 22.4.2024 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…
17/6928: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/6619
Gesetz zu dem Fünften Medienänderungsstaatsvertrag… zuzustimmen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD äußert, es gebe auch viel Kritik am Digital Services…
17/6845: Stipendiaten der Akademie Schloss Solitude in Stuttgart
…Abgeordneten Dr. Rainer Balzer und Alfred Bamberger u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft…23.5.2024 Dr. Balzer, Bamberger, Baron, Wolle, Sänze AfD Begründung Der offene Brief, der anlässlich der…
17/6778: Crystal-Meth-Fund Sinsheim
…Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…ihrer Berufsbezeichnung)? 13.5.2024 Rupp, Baron AfD Begründung Bezüglich des größten jemals sichergestellten…
17/6775: Stunde der Wahrheit: Wie geht der Innenminister mit antisemitischen Beamten und Lehrern an baden-württembergischen Hochschulen um?
…Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft…13.5.2024 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Am 8. Mai 2024 fand an der Freien Universtität…
17/6917: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 21. März 2024
– Drucksache 17/6473
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier:...…Geschlossenheit zu zeigen. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, die AfD-Fraktion sei zwar nicht gefragt worden, …
17/6909: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
… Zu dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren… Zu dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…Digitalisierung und Kommunen – Drucksache 17/6380 – AfD – nur ein rechtsextremistischer Verdachtsfall? Beschlussempfehlung… Zu dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums für Landesentwicklung…
17/6773: Sicherheitsbericht 2023 – Antisemitische Straftaten
… Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Straftaten enthalten? 13.5.2024 Lindenschmid, Goßner AfD Begründung Die Tabelle der antisemitischen Straftaten…