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17/6041: Mögliche Stichverletzungen im Zusammenhang mit Besuchen der Weihnachtsmärkte in Göppingen und Umgebung
…22.12.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…handelt es sich bei den Opfern? 21.12.2023 Goßner AfD Begründung Die Kleine Anfrage möchte prüfen, ob…
17/6031: Mündliche Anfragen zur 24. Fragestunde
in der 87. Plenarsitzung vom 1. Februar 2024…Eingang: 21.12.2023 2. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Eingang: 29.12.2023 3. Anfrage des Abg. Sebastian…
17/5967: Ärztliche Versorgung im Schwarzwald-Baar-Kreis
…über 60)? Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit… von Bun- desseite dafür gibt? 11.12.2023 Klos AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll dazu beitragen…
17/5997: Entwicklung des Ausbaus von Windkraftanlagen
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…atomarer Stromgewinnung betragen? 13.12.2023 Stein AfD Eingegangen: 14.12.2023 / Ausgegeben: 26.1.2024 …
17/6126: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 28. November 2023
– Drucksache 17/5892
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: Arbeit...…Hochschulbauten abzubauen. Ein Abgeordneter der AfD äußerte Bedenken hinsichtlich der Einführung eines…geschliffen“ worden. Damit habe nach Auffassung der AfD die Qualität der Hoch- schulabschlüsse in Deutschland…Deutschland abgenommen. Vor diesem Hintergrund lehne die AfD-Fraktion die Einführung eines europäischen Hochschulabschlusses…Europawahl im nächsten Jahr. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, der European Green Deal biete keine Vorteile…
17/5984: Ehrenamtliche Hilfe bei Kindesmissbrauch durch private Organisationen
…Hildesheim“? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…missbrauchten Kindern tätig sind? 15.12.2023 Hörner AfD Antwort Mit Schreiben vom 22. Januar 2024 Nr. 22…
17/5985: Perspektiven für einen weiteren Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen Baden-Württembergs zur Republik China (Taiwan)
…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Bernd Gögel u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft…13.12.2023 Rupp, Gögel, Sänze, Steyer, Lindenschmid AfD Begründung Als Folge der global sich verschärfenden…
17/5944: Entwicklung der Soziallasten und ihr Einfluss auf die Haus halte der Kreise
…jeweils entwickelt haben; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…Anfrage der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Emil Sänze AfD (Drucksache 16/9842) seit 2005 – stel- len sich nach…
17/5969: Zur Gefahrenlage des Göppinger Weihnachtsmarktes und der Bombendrohung am 18. Oktober 2023
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … Göppinger Rathaus geräumt? 12.12.2023 Goßner AfD Eingegangen: 12.12.2023 / Ausgegeben: 23.1.2024 …
17/5986: Offene staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Maßnahme des „Belastungsausgleichs“? 13.12.2023 Rupp AfD Eingegangen: 13.12.2023 / Ausgegeben: 23.1.2024 …