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17/3159: Entwicklungen in den Bereichen Sozialgesetzbuch (SGB) II, SGB III und SGB XII sowie von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im Kreis Calw in den Jahren 2007 bis 2022
… stützt? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…erfassten Zeiträumen des Jahres 2022? 13.8.2021 Klauß AfD Begründung In der Drucksache 17/114 wurde nach …Abschiebebehörde in Karls- ruhe“ der Fraktion der AfD (Landtagsdrucksache 17/1185) verwiesen. 9. Wie…
17/3282: Linksextremistische Parteien in Baden-Württemberg
…vor? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …diesen Immobilien statt? 17.8.2022 Lindenschmid AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll einen Überblick…Migration zum Antrag der Abg. Lars Patrick Berg u. a. (AfD), „Im- mobilien im Eigentum bzw. Besitz von Linksextremisten…
17/3385: Angriff auf das Landratsamt Hohenlohekreis in Künzelsau im Oktober 2022
…17.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…ja, was ereignete sich dabei? 12.10.2022 Baron AfD Begründung Wie Medienberichten (SWR aktuell 11.…
17/3324: Verkehrsdelikte von Angehörigen des Diplomatischen Dienstes in Stuttgart, Karlsruhe und Kehl
…Personenkreises sind; Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…setzt. 30.9.2022 Klauß, Klos, Goßner, Hörner, Rupp AfD Begründung Medienberichten zufolge kam es in Berlin…
17/3384: Abrechnungsbetrug durch Covid-19-Schnelltestcenter in Baden-Württemberg
…17.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… sitzen in Untersuchungshaft? 17.10.2022 Baron AfD Eingegangen: 17.10.2022 / Ausgegeben: 14.11.2022…
17/3325: Wirtschaftlichkeit (Kosten-Nutzen-Vergleich) der Verkehrsinfrastruktur
…ausgewertet); Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…). 30.9.2022 Klauß, Klos, Goßner, Hörner, Rupp AfD Begründung Aktuell maßgebend für die Umsetzung …
17/3306: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 14. Juli 2022
– Drucksache 17/3006
Denkschrift 2022 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
hi...…anderswo verarbeitet würden. Ein Abgeordneter der AfD brachte zum Ausdruck, nach seinem Verständnis des…CDU legte dar, er halte es für gefährlich, wie die AfD aus reinem Antiamerikanismus gegen eine Lösung von…ren vorübergehend ausfielen. Der Abgeordnete der AfD erwiderte, ihm sei von seinem Vorredner unterstellt…
17/3333: Freiflächen-Solaranlage in B.
…5.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Joachim Steyer AfD und Antwort des Ministeriums für Landesentwicklung…Landschaftspflege zu erleichtern? 28.9.2022 Steyer AfD Begründung Nach Kenntnis des Fragestellers beabsichtigt…
17/3383: Einsatz von Schwefelhexafluorid in Windkraftanlagen im Landkreis Hohenlohe
…17.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…ordnungs- gemäß entsorgt wird? 10.10.2022 Baron AfD Eingegangen: 17.10.2022 / Ausgegeben: 11.11.2022…
17/3281: Gewaltpotenzial der rechtsextremistischen Szene
…)? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Drucksache 17/2527 S. 5 ff.)? 17.8.2022 Lindenschmid AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll analog zum…