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16/8761: Entwicklungen der Straftaten in und um Frei- und Schwimmbäder in Baden-Württemberg und Entwicklung der Kosten für die erhöhte Sicherheit (Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 16/6532)
…Wolle, Dr. Podeswa AfD Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort…
16/8767: Sanierung der Landesstraße L 1051 zwischen Kirchensall und Neufels
…. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Sanierung…diese noch nicht durchgeführt? 09. 09. 2020 Baron AfD Eingegangen: 09. 09. 2020 / Ausgegeben: 16. 10. …
16/8804: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 31. August 2020
– Drucksache 16/8723
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier:...…Kompromiss zu finden, für richtig. Ein Abgeordneter der AfD erklärte, einer Empfehlung des Ausschusses an das… Mitteilung Kenntnis zu nehmen, wür- de sich die AfD-Fraktion anschließen, wenn auch nicht wohlwollend…
16/9035: Die Landesregierung muss den Nachtragshaushalt verfassungsgemäß gestalten
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD Die Landesregierung muss den Nachtragshaushalt verfas…unseriöse Haushaltsführung. Dies hat nicht nur die AfD-Fraktion als Opposition festgestellt, sondern wird…
16/8771: Klärung eines antisemitischen Hintergrunds der Vorkommnisse in den Räumlichkeiten der Burschenschaft Normannia zu Heidelberg in der Nacht vom 29. auf den 30. August 2020
…Bewegung“, der sogenannten „Jungen Alternativen“, der AfD oder rechtsextre- men Parteien oder Gruppierungen…Bewegung“, der sogenannten „Jungen Alternativen“, der AfD oder rechtsextre- men Parteien oder Gruppierungen…
16/8826: Approbationsentzug bei Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz – Attest gegen Maskenpflicht
…2020 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und…der Approbation geführt? 20. 09. 2020 Dr. Baum AfD Beg r ü n d u n g Mit dieser Kleinen Anfrage soll…
16/8733: Zahlungsverhalten des Landes bei der Erst- und Anschlussunterbringung von Asylbewerbern
…andererseits)? Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…Stadt- bzw. Landkreis? 01. 09. 2020 Baron AfD B e g rü n d u n g Der Rottweiler Landrat…
16/8875: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 16/8859
Verfahrensregelung zur Beteiligung des Landt...…zung am 30. September 2020. Ein Abgeordneter der AfD trug den wesentlichen Inhalt des vorliegenden Antrags…WürttembergDrucksache 16 / 8875 2 Die Fraktion der AfD, die im Landtag von Beginn der Coronazwangsmaßnahmen…- dacht, dass die Opposition, sobald sie wie die AfD konträre Auffassungen vertrete, nicht ernstlich …bestätigt werden sollten. Dies sei nach Auffassung der AfD-Fraktion der Bedeutung der Eingriffe in die Bürgerrechte…
16/8786: Gendersprache in Ministerien und Landesbehörden von Baden-Württemberg abschaffen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
16/8732: Insolvenzen von Betrieben des Beherbergungs- und Gaststättenwesens in den Landkreisen Hohenlohe und Schwäbisch Hall seit dem Inkrafttreten der Verordnungen zur Covid-19-Pandemie
…2020 Baron, Stein AfD Kleine Anfrage der Abg. Anton Baron und Udo Stein AfD und Antwort des…