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16/8031: Grundrechte während und nach der Gesundheitskrise durch die COVID-19-Pandemie
…schafft wird? Kleine Anfrage des Abg. Klaus Dürr AfD und Antwort des Staatsministeriums Grundrechte…wieder zugänglich zu machen? 27. 04. 2020 Dürr AfD B e g r ü nd u ng Im Rahmen der durch die COVID…
16/8032: Erstürmung des Krankenhauses in Ludwigsburg durch Angehörige eines irakischen Familienclans
…begeben haben; Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres…Rottmann, Dürr, Gögel, Dr. Balzer, Senger, Palka AfD B e g rü n d un g Unter der Schlagzeile „Angehörige…
16/8016: Einreise und Aufnahme von Asylbewerbern seit Januar 2020 in Baden-Württemberg
…besteht; Antrag der Abg. Dr. Christina Baum u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres… 2020 Dr. Baum, Stein, Dr. Podeswa, Sänze, Klos AfD B e g rü n d un g Durch verschiedene Pressemeldungen…
16/8008: Überprüfung von Missbrauch bei Anträgen auf Corona-Soforthilfen im Land
… Podeswa, Wolle AfD Kleine Anfrage der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Carola Wolle AfD und Antwort des…
16/121: 121. Sitzung vom 17.06.2020
… (Abg. Dr. Christina Baum AfD: Ja!) – Bitte. Abg. Dr. Christina Baum AfD: Frau Präsidentin, meine Da… die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Gögel das Wort. Abg. Bernd Gögel AfD: Frau… AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dürr. (Zuruf: Sehr guter Mann!) Abg. Klaus Dürr AfD: …Herr Abg. Dr. Po- deswa für die AfD das Wort. Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD: Sehr geehrte Frau Präsiden- …
16/8198: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…abschließend geklärt sei. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, die AfD sei der Meinung, Systemadministratoren…ab. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, die kritische Einstellung der AfD zur Windkraft sei bekannt, …Abgeordnete der Fraktion der AfD bemerkte, inhaltlich sei alles schon gesagt worden. Die AfD-Fraktion unterstütze…Entwicklungshilfe 2. Zu dem Antrag der Abg. Emil Sänze u. a. AfD und der Stellungnahme des Staatsministeriums – …
16/7994: Geöffnete Bäckerei- und Konditoreifilialen am Ostersonntag
…Kleine Anfrage der Abg. Anton Baron und Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit…geöffnet bleiben konnten? 16. 04. 2020 Baron, Stein AfD B e g rü n d un g Berichten aus der Bürgerschaft…
16/8187: Gesetz über die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern (Asylbewerberunterbringungs- und -versorgungsgesetz) – AsylbUVG
…Ausgegeben: 12. 06. 2020 Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Gesetz über die Unterbringung und Versorgung von…
16/8021: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 31. März 2020
– Drucksache 16/7950
Unterrichtung des Landtags ...…rückgängig gemacht werden. Ein Abgeordneter der AfD teilte mit, seine Fraktion habe die Mitteilung zwangs…jedoch nicht zu. Speziell störe die Fraktion der AfD, dass der Minderungspfad per delegiertem Rechtsakt…Kompetenzen hinausgehen. Insofern lehne die Fraktion der AfD den Inhalt dieses Vorschlags der Kommission ab. … unterhalten. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD äußerte, im Allgemeinen werde im deutschsprachigen…
16/8001: Asylbewerber als Superspreader und Unterkünfte als Corona-HotSpots (?) sowie die Aufnahme von 47 „unbegleiteten Flüchtlingskindern, überwiegend Mädchen“
…Erstaufnahmeeinrichtung waren; Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres…Rottmann, Dürr, Gögel, Dr. Balzer, Senger, Palka AfD B e g rü n d un g Zum Zeitpunkt der Abfassung dieses…