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17/1107: Staatshaushaltsplan 2022
Einzelplan 07: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus…des Lan- des. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD zeigt sich erfreut darüber, dass jetzt auch von …wieder in die Diskussion gebracht würden, habe die AfD-Fraktion mit einem Änderungsantrag den Schwerpunkt…
17/1109: Staatshaushaltsplan 2022
Einzelplan 09: Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration…auf. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD unterstreicht, die AfD stimme den Vorga- ben des Gesundheitsministeriums…bedauerlich. Die Abgeordnete der Fraktion der AfD entgegnet, die AfD unterstütze die Mig- rationspolitik, wie…WürttembergDrucksache 17 / 1109 Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD bemerkt zum Änderungsantrag 09/58 der Regierungsfraktionen…Migrationspolitik nicht unterstützen könne. Die AfD wolle nicht, dass es hier erneut zu einer Situa- …
17/1120: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 3. November 2021
– Drucksache 17/1002
Mittelfristige Finanzplanung des Landes Baden-Württemberg für die Jahre 2021 b...…zur Verfügung stellen könne. Ein Abgeordneter der AfD zeigte auf, das Finanzministerium führe in seiner…
17/1108: Staatshaushaltsplan 2022
Einzelplan 08: Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz…fachlichen Gründen ab. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD greift die Pläne der Landesregierung auf, 1 000 …württembergischen Wäldern einen Kahl- schlag, den die AfD-Fraktion genauso ablehne wie alle Maßnahmen, die … schweinehaltenden Betriebe im Land. Die von der AfD schon mehrfach geforderte Abschussprämie werde jetzt…werden. In ihrem Änderungsantrag 08/13 führe die AfD-Fraktion unter dem Sammelbe- griff „Hegegeld“ viele…
17/1105: Staatshaushaltsplan 2022
Einzelplan 05: Ministerium der Justiz und für Migration…zustimmen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erklärt, auch die AfD-Fraktion habe er- freut zur Kenntnis genommen…Staatshaushaltsplan im Bereich der Migration sehe, halte die AfD für ausgesprochen inhuman, und zwar nicht nur gegenüber…
17/1103: Staatshaushaltsplan 2022
Einzelplan 03: Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen…einge- bracht. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erklärt, es bedürfe der Unterstützung der Schulen…Themen eingehen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD merkt an, seine Fraktion habe bereits bei der Einführung…
17/974: Ausbreitung des Signalkrebses in Baden-Württemberg
…11.10.2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…Bekämpfung des Signalkrebses? 6.10.2021 Balzer AfD Eingegangen: 11.10.2021 / Ausgegeben: 2.12.2021 …
17/1089: Entschädigungsanspruch auch für Ungeimpfte – indirekten Impfzwang verhindern
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
17/951: Abgeschlossene Verträge des Sozialministeriums mit Personaldienstleistern bezüglich betriebener Impfzentren
…951 5.10.2021 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…einem Impfzentrum gemeldet sind? 5.10.2021 Stein AfD Eingegangen: 5.10.2021 / Ausgegeben: 2.12.2021 …
17/1258: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/1077
Gesetz zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes und anderer Vorschriften zur...…Gesetzentwurf nicht zu. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD erklärt, Zusammenlegungen hätten immer Vor- und …