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17/1782: Erneut: Kriminalstatistik PMK
‒ Nachfrage zu Drucksache 17/1253…bringen; Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…31.1.2022 Lindenschmid, Goßner, Baron, Rupp, Dr. Balzer AfD B e g r ü n d u n g In Drucksache 17/1024 wird …
17/1739: Für ein besseres Europa
…Schuldenaufnahme durch die EU selbst; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Für …Gögel, Sänze und Fraktion B e g r ü n d u n g Die AfD-Fraktion begreift die Zukunft der europäischen Zusammenarbeit…zahlreiche weitere negative Entwicklungen. Die AfD setzt dem Auslaufmodell „EU-Zentralstaat“ auf mehreren…Zusam- menarbeit wirksam verbindet. Hier setzt die AfD-Fraktion auf das Modell eines Europas funktionaler…
17/1741: Demonstration gegen Coronamaßnahmen am 24. Januar 2022 in Pforzheim
… Antrag des Abgeordneten Daniel Rott- mann u. a. AfD, „Nachfrage zur Beschäftigung eines linksextremen…
17/2072: Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 17/2071
Putins brutaler und völkerrechtswidriger Angriffskrieg: Die demok...…2072 9.3.2022 Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der…
17/1737: Verarbeitung von Tropenholz in Rotorblättern von Windkraft anlagen
…wurden? Kleine Anfrage des Abg. Joachim Steyer AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…tropische Regenwald zerstört wird? 26.1.2022 Steyer AfD B e g r ü n d u n g Die Verwendung von Tropenhölzern…
17/1888: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 9. Februar 2022
– Drucksache 17/1857
Unterrichtung des Lan...… Ländern nicht immer einfach. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, wichtig sei hier die Substitution der betroffenen…Preisfrage. Resilienz koste Geld. Abg. Emil Sänze AfD wies darauf hin, der Eigenversorgungsgrad von Baden…
17/1754: Strukturen der Neuen Rechten in Baden-Württemberg
… auch eine Gruppe „Identitärer“ teil. Bei einer AfD-Kundgebung gegen die Coronamaßnahmen am 11. Dezember… ehema- ligen Angehörigen des formal aufgelösten AfD-„Flügel“ und Reichsbürger eine ca. dreißigköpfige… Verein „Ein Prozent“ sowie die extremistischen AfD-Teilstrukturen „Junge Alter- native“ (JA) und den… im Hinblick auf die IBD und die extremistischen AfD-Teilstrukturen feststellen. Diese Strukturen umfassen…
17/1787: Landesjugendring (LJR BW)
…Maßnahme)? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…Sozialministerium an den LJR BW? 31.1.2022 Klauß AfD B e g r ü n d u n g Aufgrund immer wiederkehrender…
17/1711: Ein Anschlag auf ein Geschäft in Dunningen – mit der Signalpistole und mutmaßlich mit politischem Hintergrund
…Angriffsziel wurden? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … Übergriffen zu gewährleisten? 19.1.2022 Sänze AfD B e g r ü n d u n g Am 7. Oktober 2021 sprach der…der Hasskrimi- nalität registriert. (…).“ An die AfD-Fraktion gerichtet: „Sie sind diejenigen, die diesen… wurde das Ladengeschäft eines in Dunningen als AfD-Mitglied bekannten Händlers aus einem Pkw mit einer…
17/1679: Mangelnde Sensitivitäten beim Covid-19-Antigen-Schnelltest-Vergleich des Paul-Ehrlich-Instituts und die Auswirkungen auf die Schulen des Landes
…hat? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…sieht sie dies nicht so? 20.1.2022 Dr. Podeswa AfD B e g r ü n d u n g Das Paul-Ehrlich-Institut schreibt…