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17/2345: Studenten und Dozenten aus der Ukraine und aus Russland
…Abg. Dr. Rainer Balzer und Alfred Bamberger u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft…, Bamberger, Baron, Klauß, Stein, Goßner, Steyer AfD Begründung Die momentane Krise in der Ukraine stellt…
17/2154: Wohnraumförderprogramme und altersgerechtes Wohnen
…der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…Eisenhut, Dr. Balzer, Bamberger, Dr. Hellstern, Stein AfD Begründung In einer zunehmend alternden Gesellschaft…
17/2332: 3G-Regelungen bei Behörden nach dem 3. April 2022 – wo findet es statt und was ist die rechtliche Grundlage?
…2022 aufheben? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…Lebensbereichen wiederherstellen? 5.4.2022 Sänze AfD Begründung Der Fragesteller wurde von einem Bürger…
17/2414: Internetzugang in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung in Baden-Württemberg
…25.4.2022 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…digi- talen Teilhabe“ darstellt? 22.4.2022 Klauß AfD Begründung Für behinderte Menschen, die in Baden…
17/2392: Den badischen Landesteil beim Jubiläum „70 Jahre Baden-Württemberg“ angemessen vertreten
…könnte den drohen- Antrag der Abg. Emil Sänze u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Den … Sänze, Gögel, Balzer, Klos, Bamberger, Eisenhut AfD Begründung Die Antragsteller sind der Meinung, …
17/2232: Mögliche Einflussnahme von Nichtregierungsorganisationen (NGO) auf die Landesregierung
…ausgestattet sind; Antrag des Abg. Anton Baron u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Mögliche…24.3.2022 Baron, Rupp, Lindenschmid, Goßner, Dr. Balzer AfD Begründung In einem Artikel „Wie Putin Klimaschützer…
17/2336: Anzahl der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine und anderer Asylbewerber
…Asyl gestellt? 7.4.2022 Stein AfD Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums…
17/2408: Verkehrsordnungswidrigkeiten und -straftaten von Angehörigen des Diplomatischen Dienstes in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren….4.2022 Klauß, Klos, Hörner, Lindenschmid, Rupp AfD Begründung Verschiedenen Medienberichten zufolge…
17/2321: Versorgungssicherheit mit elektrischer Energie
…Zahlen)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima… bereitgestellt werden? 5.4.2022 Dr. Hellstern AfD Begründung Offensichtlich wächst die Sorge in der…
17/2335: Ergänzende Fragen zu Drucksache 17/547
… PMK eingehen, noch ein? 7.4.2022 Lindenschmid AfD Begründung Aufgrund möglicher Unstimmigkeiten –…werden. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …