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17/5327: Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge – Nachfrage zu Drucksache 17/5153
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Verkehrsverstöße…ukrainisches Kennzeichen hatte? 30.8.2023 Rupp AfD Eingegangen: 31.8.2023 / Ausgegeben: 28.9.2023 …
17/5312: Errichtung der Leichtbauhalle in Rielasingen-Worblingen
…zusammen? Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…aktuell im Landkreis Konstanz? 24.8.2023 Eisenhut AfD Begründung In Rielasingen-Worblingen wurde eine…
17/5392: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu der Mitteilung der Landesregierung vom 22. Juni 2023
– Drucksache 17/4294
Senkung der Klassenfrequenzen bzw. Schaffung kleinerer Klassen… aber nicht befolgt werde. Ein Abgeordneter der AfD-Fraktion wies darauf hin, ausweislich der Mitteilung…
17/5326: Einwendungen gegen die Registrierung zur Pflegekammer
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…Einwendungsvoraussetzungen bestehen? 31.8.2023 Eisenhut AfD Begründung Vor dem Hintergrund der bevorstehenden…
073_Sitzung_27-09-2023
…Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD – Gesetz zur Änderung des Landeshoheitszeichen- …
17/73: 73. Sitzung vom 27.9.2023
…bei der AfD – Abg. Dennis Klecker AfD er- hebt sich von seinem Platz. – Abg. Dennis Klecker AfD: Vielen…schon immer der Kurs der AfD gewesen. (Beifall bei der AfD – Abg. Miguel Klauß AfD: Ja!) Die große Leistung…Gesinnung. Dafür steht nur die AfD. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Sehr gut! – Zuruf des Abg… AfD: Wie steht die FDP dazu?) – Das werde ich Ihnen schon sagen, wie wir dazu stehen. Von der AfD brauchen…
17/5390: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 17/4976
Gesetz zur Änderung des Landeshoheitszeichengesetzes… Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4976 Gesetz zur Änderung des Landeshoheitszeichengesetze…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4976 – abzulehnen. 20.9.2023 Der…Kommunen behandelt den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Gesetz zur Änderung des Landeshoheits- zeichengesetzes…
17/5294: Fragen zur Garagenverordnung (GaVO)
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Landesentwicklung… betreffen, sind ihr bekannt? 18.8.2023 Sänze AfD Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 / 5294…
17/5313: Landesseitige Beteiligung bzw. Unterstützung der Invictus Games
…. August 2021 (Antrag des Abg. Emil Sänze u. a. AfD, Ehrung von Soldaten für ihren Auslandseinsatz durch…
17/5281: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…Abgeordneten der AfD seine Frage be- züglich der Quotierung zu wiederholen. Der Abgeordnete der AfD präzisierte…. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, derzeit werde diskutiert, dass die AfD verboten werden solle. Hier…vorankommen. Auch wenn die AfD bei den Umfragen ein paar Prozentpunkte habe, die AfD könne sich in Sicherheit…Statistikmethode der AfD halte er nicht viel. Der Verkehrsbedarf beim Auto sei bekannt und stelle für die AfD eventuell…