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17/5539: Veranstaltungen für Kinder mit „Dragqueens“
…27.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft,…und sexuellen Vielfalt vor? 27.10.2023 Eisenhut AfD Eingegangen: 27.10.2023 / Ausgegeben: 28.11.2023…
17/5782: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport
a) zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/5608
Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes und
b) zu dem Geset...…gegangen werde. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD äußert, er wolle einmal etwas mehr in die Zukunft…Probleme geben. Diese Probleme sehe nicht nur die AfD-Frak- tion. In den ganzen Stellungnahmen finde er keinen…die Steuer- politik des Bundes geholfen werde. Die AfD-Fraktion werde dieser Vorlage daher nicht zustimmen…
17/5737: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ernährung, Ländlicher Raum und Verbraucherschutz zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 17/5500
Gesetz zur Änderung des Fischereigesetzes für Baden-Württemberg…Verbraucherschutz zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/5500 Gesetz zur Änderung des Fischereigesetzes…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/5500 – abzulehnen. 15.11.2023 Der…Verbraucherschutz hat den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Gesetz zur Änderung des Fischereigeset- zes für…2023 beraten. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD bringt vor, dem Gesetzentwurf seien aus seiner Sicht…
17/5705: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023
– Drucksache 17/5105
Denkschrift 2023 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
hi...…Rechnungshofs zu folgen. Ein Abgeordneter der AfD warf die Frage auf, ob sich aus den Prüfungsergebnissen…
17/5806: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 27. September 2023
– Drucksache 17/5495
Unterrichtung des Landtags in E...…weit seien wie Deutschland. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, beim Boden handle es sich um eine der…Kritik deutlich vertrete. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, Bodenschutz sei wichtig. Er habe in dem …
17/5554: Heimischer Flusskrebsbestand und invasive gebietsfremde Flusskrebsarten in Baden-Württemberg
… 11.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen… Flusskrebsart aufschlüsseln)? 10.10.2023 Rupp AfD Begründung In baden-württembergischen Gewässern…
17/5670: Nahrungsmittel und Nahrungsversorgung in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen
…Ellwangen geholt? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwan- gen gibt? 24.10.2023 Rupp AfD Begründung Mittels dieser Kleinen Anfrage soll …
17/5575: Ausbreitung der invasiven Schwarzmundgrundel in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…unternommen hat bzw. umzusetzen plant? 12.10.2023 Rupp AfD Begründung Als invasive Art, die ursprünglich aus…
17/5671: Nutzung des ÖPNV durch Bewohner der LEA Ellwangen – Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5373
… geschieht? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Verkehrsverbundes und ggf. in welcher Form? 25.10.2023 Rupp AfD Begründung In der Antwort zu oben genannter Drucksache…
17/5785: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…Abg. Dr. Rainer Balzer und Alfred Bamberger u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft…Abg. Bernhard Eisenhut und Dr. Uwe Hellstern u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt… 23. Zu dem Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Verbraucherschutz 27. Zu dem Antrag des Abg. Udo Stein u. a. AfD und der Stellungnahme des Mi- nisteriums für Ernährung…